Polizeibesuch im Jugendhaus Erlangen

Die Grüne Liste wollte von der Polizeidirektion wissen, ob das Auftreten von zwei Polizeibeamten im selbstverwalteten Jugendhaus “gebilligt wird”. Die Antwort der Polizei Mittelfranken liegt nun vor …

Die Grüne Liste wollte von der Polizeidirektion wissen, ob das Auftreten von zwei Polizeibeamten im selbstverwalteten Jugendhaus “gebilligt wird”. Die Antwort der Polizei Mittelfranken liegt nun vor …

Am 23.5.2011 standen zwei Polizeibeamte in Zivilkleidung auf der Terrasse des Jugendhauses (JUZ). Eine Mitarbeiterin, die zu dieser Zeit alleine im Jugendhaus war, befragten Sie zu einer Veranstaltung und zu einer Aktion beim Auftritt der Bundeswehr-Bigband dieses Jahr in Erlangen. Auf die Nachfrage, was das mit dem Jugendhaus zu tun habe, hätten die Beamten pampig und gereizt reagiert, so die Schilderung der Mitarbeiterin gegenüber der Grünen Liste.

Weiterhin soll ein Polizist ausgeführt haben, er wisse über “Umtriebe” im Jugendhaus Bescheid und sie seien bald die längste Zeit hier gewesen.

Es könnte nicht angehen, so der Beamte weiter, dass das Jugendhaus von der Stadt unterstützt werde – da es sich Aktionen wie die zur Bigband der Bundeswehr beteiligen würde(1). Die Mitarbeiterin hat noch angemerkt, dass dies keine Aktion des Jugendhauses war. Als die Beamten beim Gehen um ihre Namen gebeten wurden, habe einer nur lachend geantwortet, er sei der Fritz.

In einem Brief an die Erlanger Polizeidirektion wollte die Grüne Liste wissen, „ob dieses Auftreten von der Dienststellenleitung gebilligt wird“. Inzwischen liegt die Antwort der Polizeidirektion Mittelfranken vor: Die Beamten hätten das Jugendhaus aufgesucht, „um weitere Ermittlungen im Zusammenhang mit einer zurückliegenden Straftat zum Nachteil des Jugendhauses durchzuführen“. Vor einiger Zeit wurden im Jugendhaus die Scheiben eingeworfen. Nur kurz sei die Bundeswehr-Aktion von einem der Beamten angesprochen worden. Dieser habe „sein Befremden über das ablehnende Verhalten gegenüber der polizeilichen Ermittlungstätigkeit zum Ausdruck gebracht, zumal die Stadt das Jugendhaus finanziell unterstütze und daher sicherlich ein Interesse an der Aufklärung der Straftat habe.“ Der leitende Regierungsdirektor Beccard könne zusammenfassend „kein pflichtwidriges Verhalten feststellen“.

Die JUZ-Mitarbeiterin gibt dagegen an, dass über eine Straftat zum Nachteil des Jugendhauses „kein Wort gefallen ist“.

Die Stellungnahme der Polizeidirektion „entspricht unseren Erwartungen“, so der Kommentar von GL-Stadtrat Wolfgang Winkler, der als Rechtsanwalt weiß wovon er redet. „Die bayerische Polizei kontrolliert sich nun mal selber. In den meisten europäischen Ländern und in wenigen Bundesländern wie Sachsen-Anhalt werden dagegen unabhängige Untersuchungskommissionen aktiv”. Außerdem sei, fügt Winkler an, “der Korpsgeist in der Polizei noch immer sehr groß.” So obliege es der Zivilgesellschaft den Ordnungshütern auf die Finger zu schauen.

Eine Folge des GL-Schreibens könnte immerhin sein, “dass das nächste Mal anders vorgegangen wird, auch wenn die Polizei offiziell kein Fehlverhalten einräumt”.

(1) Die Aktion zum Bigband-Konzert der Bundeswehr war im Rahmen des Versammlungsrechtes bei der Stadt Erlangen angemeldet.

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