Neue Kostenrechnung zum Sozialticket

Gegen die Stimmen der Grünen Liste beschloss der Stadtrat massive Tariferhöhungen für den ÖPNV in Erlangen. Zeitgleich soll als soziale Abfederung ein Sozialticket eingeführt werden. Die Kostenschätzung der Verwaltung dazu  ist aber viel zu hoch, eine Studie liefert andere Ergebnisse. Die GL hat beantragt, dass nachgerechnet wird …

Dringlichkeitsantrag zum Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss am 10.7.12

Der Stadtrat beschloss in seiner Sitzung am 26.4.2012 massive Tariferhöhungen für den ÖPNV in Erlangen (gegen die Stimmen der Grünen Liste).

In der gleichen Stadtratsentscheidung wurde auch eine soziale Abfederung beschlossen, die zeitgleich mit der Tarifanhebung in Kraft treten soll. Die Details der konkreten Ausgestaltung dieses Sozialrabattes wurden nun im letzten Sozial- und Gesundheitsausschuss diskutiert und beschlossen, ohne den Fachausschuss für ÖPNV zu beteiligen.

Aus Sicht der Verwaltung sei durch das Sozialticket bei den ESTW ein Verlust von 100.000 bis 130.000 Euro zu erwarten. Bei dieser Rechnung, die in der SGA-Vorlage abgedruckt ist, wurde einfach der Differenzbetrag eines Tickets mit der prognostizierten Anzahl der verkauften Tickets multipliziert.

Andere Zahlen ergeben sich aber bei Beachtung der Studie „ SozialTicket – Ergebnisse zum Pilotprojekt ‚Ermäßigte Tickets für KölnPass-Inhaber’“ des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg GmbH (siehe Anlage). Die wichtigste Aussage dieser Studie ist: Aufgrund der zusätzlich verkauften Fahrkarten (siehe Seite 6) musste die Stadt Köln je verkauftem Monatsticket nicht den Differenzbetrag von 34,30 € aufbringen, sondern durchschnittlich nur 4,10 € (siehe Seite 10). Da sich diese Erkenntnis auch auf Erlangen übertragen lässt, gehen wir davon aus, dass bei den hier geplanten geringen Rabatten von 25 % eine Kostenschätzung von 100.000 – 130.000 € viel zu hoch gegriffen ist oder – im Umkehrschluss – für diesen Betrag weitaus höhere Rabatte gewährt werden könnten.

Wir beantragen dazu für den kommenden UVPA:

Gemäß dem Stadtratsbeschluss vom 26.4. werden Verhandlungen mit den ESTW geführt, bei denen aber auch die Kölner Erkenntnisse berücksichtigt werden.

Außerdem wird die Einführung eines Sozialtickets von einer Marktforschungsstudie begleitet, damit der tatsächliche Verlust der ESTW ermittelt werden kann.

Harald Bußmann

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