Themen – Seite 2 – GRÜNE/Grüne Liste Erlangen

Umfassende Digitalstrategie

15. September 2025

OB-Kandidatin Eva Linhart fordert umfassende Digitalstrategie für Erlangen

Angesichts des Absturzes Erlangens im Smart City Index auf Platz 75 fordert Eva Linhart, OB-Kandidatin der Grünen, die Erarbeitung einer umfassenden Digitalstrategie und einen verstärkten Fokus auf Digitalisierung in der Stadtverwaltung. “Erlangen bleibt aktuell deutlich hinter seinem Potential zurück”, erklärt Linhart. “Während Nürnberg zu den bundesweiten Vorreitern zählt und selbst Fürth aufholt, verlieren wir den Anschluss. Als Stadt der Wissenschaft und Innovation ist dieser Rückstand nicht hinnehmbar.”

Auch zukünftig Spielplätze bauen

15. Juli 2025

Klettergitter auf einem Spielplatz mit Sanduntergrund

Grüne, SPD, Erlanger Linke und Klimaliste beantragen eine kommunale Spielplatzsatzung für Erlangen
Aufgrund einer Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) entfällt ab Oktober die gesetzliche Pflicht zur Herstellung von Kinderspielplätzen. „Die Kommunen müssen nun selber entscheiden, ob in ihrem Gemeindegebiet eine Spielplatzpflicht gelten soll oder nicht“, erläutert Kerstin Heuer, Grüne Sprecherin für Planen und Bauen. Auf Antrag der Stadtratsfraktion Grüne/Grüne Liste wurden die Auswirkungen der BayBO-Änderungen auf die Stadt Erlangen in den Fachausschüssen ausführlich dargestellt.
Da wohnortnahe Spiel- und Freizeitflächen von großer Bedeutung sind, haben andere Kommunen – beispielsweise München, Bubenreuth und Nürnberg – bereits eigene Satzungen erlassen.
Grüne/Grüne Liste, SPD, Klimaliste und Erlanger Linke beantragen nun gemeinsam: Die Stadt Erlangen soll auch eine kommunale Spielplatzsatzung erarbeiten, die an der Spielplatzpflicht festhält.
Antrag dazu

Auch zukünftig Spielplätze bauen

14. August 202515. Juli 2025

Gemeinsamer Antrag von Grüne/Grüne Liste | SPD | Klimaliste | erlanger linke
Die Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) hat verschiedene Auswirkungen auf die Stadt Erlangen, die auf Antrag der Grünen Fraktion den Fachausschüssen dargestellt wurden (63/119/2025).
Unter anderem besteht durch die Streichung des Art. 7 Abs. 3 a.F. ab dem 01.10.2025 keine gesetzliche Pflicht zur Herstellung von Kinderspielplätzen. Die Kommunen müssen nun entscheiden, ob in ihrem Gemeindegebiet eine Spielplatzpflicht gelten soll oder nicht (Art. 81 Abs. 1 Nr. 3 n.F.).
Da wohnortnahe Spiel- und Freizeitflächen von großer Bedeutung sind, haben Kommunen verschiedenster Größen (bspw: München, Bubenreuth oder Nürnberg) bereits eigene Satzungen erlassen. Beispielhaft verweisen wir auf die Satzung der Stadt München.

Mütter in die Politik – Für eine familienfreundliche Zukunft

2. Juli 20252. Juli 2025

Stadtratsantrag und Lesung: Sonntag, 06. Juli 2025, 11 Uhr, Villa an der Schwabach
Anlässlich der bevorstehenden Listenaufstellungen für die Kommunalwahl 2026 haben die Grünen in Erlangen einen Antrag eingebracht, um die Stadtratsarbeit familienfreundlicher zu gestalten.
Am Sonntag findet zudem eine Lesung von Sarah Zöllner zu ihrem Buch „Mütter in die Politik“ in Erlangen statt. Als Journalistin beschäftigt sie sich mit Themen wie Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Anerkennung von Sorge-Arbeit und die Stärkung von Frauen und Müttern.
Eva Linhart, Grüne Fraktionsvorsitzende, betont: „Mütter in der Politik braucht es, weil sie wichtige Perspektiven und Erfahrungen einbringen, die in politischen Entscheidungen oft fehlen.“

Familienfreundliche Stadtratsarbeit

1. Juli 2025

Die Listenaufstellungen für die Kommunalwahl 2026 stehen an. Nicht nur wir machen die Erfahrung, dass sich vor allem Mütter gegen eine Kandidatur entscheiden, weil die Rahmenbedingungen der ehrenamtlichen Stadtratsarbeit nicht mit Familie und Beruf vereinbar sind. Durch mangelhafte strukturelle Bedingungen wird somit ihre wertvolle Perspektive ausgeschlossen.
Einige Barrieren ergeben sich für (werdende) Mütter durch die bayerische Gesetzgebung, wie beispielsweise eine fehlende Vertretungsmöglichkeit im Mutterschutz. Andere Barrieren dagegen kann Erlangen aktiv abbauen. Dazu zählen z.B. familienfreundliche Sitzungszeiten und -dauer, das frühzeitige Bereitstellen von Sitzungsunterlagen, die Möglichkeit einer Online-Teilnahme, Erstattung von Betreuungskosten und eine unterstützende Infrastruktur wie Räumlichkeiten zum Stillen oder Betreuen während der Sitzungen.

Vergaberichtlinie der Stadt Erlangen anpassen – Tarifstandards und Mindestlohn sichern

30. Juni 2025

Gemeinsamer Antrag von SPD, Grüner Liste, Erlanger Linke, Klimaliste und FWG

Die aktuelle Bundesregierung strebt die Umsetzung eines Tariftreue- und Mindestlohngesetzes an, um flächendeckend sicherzustellen, dass öffentliche Aufträge nur an tarifgebundene Unternehmen vergeben werden und so faire Löhne gewährleistet sind. Bayern gehört jedoch – ebenso wie Sachsen – zu den letzten Bundesländern, die bislang kein eigenes Tariftreuegesetz erlassen haben. Vor diesem Hintergrund ist es umso wichtiger, dass die Stadt Erlangen ihr vorhandenes rechtliches Gestaltungspotenzial voll ausschöpft und in ihrer Vergaberichtlinie konkrete Vorgaben zur Einhaltung von Tarifstandards verankert.

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