Der Verkehrsentwicklungs- und Mobilitätsplan wurde in einem langen und intensiven Prozess erarbeitet. Während dieser Zeit haben sich einige Rahmenbedingungen teils durch neue Erkenntnisse v.a. aber durch neue Stadtratsbeschlüsse verändert.
Wir beantragen deshalb die Beschlussvorlage „Verkehrsentwicklungs- und Mobilitätsplan 2030 mit Schlussbericht in Lang- und Kurzfassung“ für den Stadtrat am 24.02.21 folgendermaßen zu ändern (I. Antrag) und zu ergänzen (II. Begründung):
Gemeinsamer Stadtratsantrag GRÜNE/Grüne Liste | ÖDP | Klimaliste zur Stadtratssitzung am 24.02.2021:
I. Antrag
• Der Schlussbericht des Verkehrsentwicklungs- und Mobilitätsplan wird zur Kenntnis genommen.
Der Stadtrat bedankt sich bei allen, die sich mit ihrer Zeit und ihren Ideen eingebracht haben.
• Der Verkehrsentwicklungs- und Mobilitätsplan wird auf Grundlage der im Schlussbericht dargestellten Maßnahmen zusammen mit der Klimanotstandsstudie für ein verkehrliches Gesamtkonzept für die Stadt Erlangen mit Umsetzungshorizont bis zum Jahr 2030 beschlossen.
• Das verkehrliche Gesamtkonzept reagiert auf die Erkenntnisse und Anforderungen des in Auftrag gegebenen Fahrplan „Klima-Aufbruch“ und passt sich diesen an.
II. Begründung
3. Prozesse und Strukturen
(Nach dem 2. Absatz ergänzen:) Seit dem Beginn des Prozesses für den Verkehrsentwicklungs- und Mobilitätsplan hat der Stadtrat neue Erkenntnisse u.a. durch die Klimanotstandsstudie erlangt und neue Beschlüsse getroffen – z.B. Klimaneutralität für Erlangen vor 2030. Diese Beschlüsse fließen noch nicht umfänglich in den Verkehrsentwicklungs- und Mobilitätsplan ein, weshalb das Gesamtverkehrskonzept für die Stadt Erlangen noch durch den zu erstellenden Fahrplan „Klima-Aufbruch“ ergänzt wird.
(Absatz 3 wie folgt geändert:) Das Forum VEP soll künftig als „Forum Mobilität“ fortbestehen, die Erstellung des Fahrplans „Klima-Aufbruch“ im Bereich Mobilität begleiten, evtl. nötige Anpassungen diskutieren und bei der Umsetzung der Einzelmaßnahmen aus dem verkehrlichen Gesamtkonzepts des VEPs beteiligt werden. Im Jahr 2021 ist diesbezüglich zunächst gemäß Beschluss 613/002/2020 die Ausarbeitung des Parkraumkonzepts Innenstadt beabsichtigt. Das Forum soll hierzu im Mai 2021 für eine Auftaktsitzung zusammenkommen. Mindestens eine weitere Sitzung wird in 2021 angestrebt.