Änderungsanträge zum städtischen Haushalt 2022

Grüne Änderungsanträge zum städtischen Haushalt Erlangen 2022

Wir müssen JETZT handeln – die GRÜNE/Grüne Liste Stadtratsfraktion folgt der Erlanger Klimanotstandsstudie. Bei der Umsetzung der notwendigen Maßnahmen fehlt es vor allem an Personalkapazitäten. Deshalb beantragen wir, das Gesamtvolumen neuer Stellen von von 3,1 Millionen Euro auf 4,5 Millionen zu erhöhen. Darin enthalten sind Klimaschutzstellen mit einen Volumen von 2,5 Millionen Euro.
Neben Klimaschutz | Klimagerechtigkeit sind mehr Initiativen für ein solidarisches Miteinander sowie Schulen und Bildung weitere Schwerpunkte unserer Änderungsanträge für die Haushaltsberatungen.

Laufender Haushalt

Projekt miteinandER + 20.000

Mietzuschuss an Landesbund für Vogelschutz (LBV) für Erlanger Büro + 6.500 Euro

Teilerei – Laden und Projekt gegen Lebensmittelverschwendung – Verstetigung Zuschuss für laufende Kosten:+ 7.800 Euro

Umwelt- und Klimaschutzgruppen weitreichender unterstützen – Fördertopf für Kampagnen, Beratungsleistungen etc. + 300.000 Euro

Energieagentur, Ausbau Beratung im Bereich Klimaschutz/Energiewende + 200.000 Euro

Aufsuchende Energie- und energetische Sanierungsberatung + 200.000 Euro

Veranstaltung „Deine Stadt und Du“ soll 2022 wieder stattfinden + 45.000 Euro

Erhöhung Zuschuss „Cafe Asyl“ + 5.100 Euro

Biographischer Stadtteilrundgang „Mein Büchenbach“, digitale (QR-Code) Aufbereitung + 7.000 Euro

Ausfallbürgschaft Integratives Zirkusprojekt Stadtjugendring + 30.000 Euro

Grünes S.O.f.A. e.V. – Projekt Schnelle Hilfe + 13.500 Euro

Stadtmuseum – zusätzliche niedrigschwellige Vermittlungsangebote für Sonderausstellung (Butterkeks meets Vielfraß) + 15.000 Euro

Festivals: Honorare für Wissenschaftler:innen für Zeit-Sammelband: Geschichte des Figurentheaters und deren Wechselwirkungen mit klassischem Theater etc. + 30.000 Euro

Jugendkunstschule: Videodokumentation für Pilotprojekt Kunstmittelschulen + 20.000 Euro

Klassik Open Air im Schlossgarten + 40.000 Euro

Erhöhung Zuschuss Kindergruppe FH + 10.000 Euro

Zuschuss für AURA Nürnberg e.V. – siehe auch Antrag zum Arbeitsprogramm + 10.000 Euro

Einmaliger coronabedingter 250 Euro Gutschein für Kinder mit ErlangenPass für Mitgliedschaften Sportvereine, Musikunterricht etc. + 150.000 Euro

Erhöhung Zuschuss Schuldenberatung Caritas für halbe Personalstelle + 30.000 Euro

Quartiersprojekt „Senior:innen-Nachbarschaftsbüro“ Malteser Hilfsdienst e.V. + 41.196 Euro

Erhöhung Zuschuss „Cafe Krempl“ + 10.000 Euro

Zuschuss Stadtjugendring zur Vereinsrettung + 58.000 Euro

Erhöhung Barzuwendungen an Sportvereine + 100.000 Euro

Investitionen

Aufwertung Schulhöfe: Beschleunigung und kleinere, kurzfristige Maßnahmen – Entsiegelung und Begrünung + 500.000 Euro

Schulen Generalsanierung – Beschleunigung und kleinere Maßnahmen + 500.000 Euro

Bikepools an Schulen: Beschluss Bildungsausschuss 7.10.21: Aufbau von Bike-Pools an Grund- und Mittelschulen für regelmäßige Fahrsicherheitstrainings im Rahmen des Sportunterrichts oder zur Nutzung für Unterrichtsfahrten. Diese Räder sollen vorrangig für Kinder ohne eigenes Rad zur Verfügung stehen. + 10.000 Euro

Schulen: Beschaffung von IT-Endgeräten mit Zubehör – Für Kleinmaßnahmen z.B. VPN, Router, Laptops … + 20.000 Euro

Schulen: Containeraufstellung zur Einrichtung einer Deutschklasse an Grundschulen, da diese sonst keine Räume vorhanden sind – siehe auch Schreiben vom Ausländer- und Integrationsbeirat + 50.000 Euro

Gemeindestraßen: Ortsumgehung Eltersdorf soll nicht gebaut werden – Klimanotstand | Verkehrswende 15.000 Euro Einsparung in 2022

Einbau einer Regenwasserzisterne im Kulturpunkt Bruck + 27.000 Euro

Umweltschutzmaßnahmen: Errichtung Photovoltaikanlagen auf städt. Gebäuden – beschleunigter Ausbau der erneuerbaren Energien als Beitrag zum Klimaschutz + 500.000 (im Jahr 2022) + 1.300.000 (2023)

Umweltschutzmaßnahmen: Zuschüsse für Anschaffung privater Lasten-e-bikes + 200.000 Euro

Umweltschutzmaßnahmen: Zuschüsse für priv. Energiesparmaßnahmen – beschleunigter Ausbau der erneuerbaren Energien und der energetischen Sanierung als Beitrag zum Klimaschutz – CO2 Minderungsprogramm + 500.000 (im Jahr 2022) + 1.300.000 (2023)

Umweltschutzmaßnahmen: Zuschüsse für nachhaltiges Bauen – Aufnahme ökologischer Baustoffe im CO2 Minderungsprogramm + 700.000 Euro (als Verpflichtigungsermächtigung für 2023)

Anträge zum Stellenplan

Amt für Gebäudemanagement: 1 neue Stelle für den beschleunigten Ausbau von PV Anlagen auf städtischen Dächern und Fassaden (ggf. Freiflächenanlagen)

Stadtbibliothek: 1 Bibliothekar*in, 1 neue Stelle für den Fachdienst Medien- und Informationstechnik und eine Hilfskraft zur Umsetzung der Mittwochsöffnung

Personal- und Organisationsamt: 1 Stelle für Personalentwicklung – Rekommunalisierung von Reinigungsdienstleistungen

Anträge zu den Arbeitsprogrammen der Ämter

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 50/Sozialamt
Beitrag zur Gewaltprävention – Unterstützung von AURA e.V.

Der Verein AURA Nürnberg e. V. aus Nürnberg hat im Oktober diesen Jahres beim städtischen Sozialamt und den Gleichstellungsbeauftragten sowie den demokratischen Fraktionen & Parteien des Erlanger Stadtrates um finanzielle Unterstützung gebeten.
Die Initiative bittet um einen Zuschuss von 10.000 Euro aus den freiwilligen Leistungen des städtischen Haushalts der Stadt Erlangen, um ihre wichtige Arbeit fortsetzen zu können.

Aura engagiert sich seit 1987 für den Schutz vor Gewalt für Frauen und Mädchen sowie für die Stabilisierung und Stärkung von bereits von Gewalt betroffenen Frauen und Mädchen. Mit Selbstverteidigungskursen nach dem Wen-Do-Prinzip stärken die Teilnehmer:innen ihr Selbstbewusstsein und lernen, sich selbst bereits im Vorfeld durch frühzeitiges Einschätzen einer Situation, Einsatz der Körpersprache, Stimme und anderer Strategien vor verschiedenen Formen von Gewalt und Eskalation zu schützen. Wen-Do ist ein ganzheitliches und pädagogisches Konzept, kein Kampfsport. In den Kursen wird auf die individuellen Fähigkeiten und Bedürfnisse der Teilnehmer:innen eingegangen. Es werden verschiedene Kurse für Frauen angeboten, beispielsweise auch speziell für Mädchen, für Seniorinnen, und für Frauen mit Behinderungen sowie Kurse für trans, inter und nichtbinäre Personen.
Damit leistet Aura einen enorm wichtigen Beitrag zur Gewaltprävention. Mit den Kursen sowie individueller Beratung ist Aura eine wichtige Unterstützung für bereits von Gewalt betroffene Personen.

Aura hat eigene Räume in Nürnberg, wo auch das meiste Kursangebot stattfindet. Da es in Erlangen kein vergleichbares, gleichermaßen institutionalisiertes Angebot gibt, ist Aura eine wichtige zentrale Anlaufstelle für die ganze Region, auch für Teilnehmer:innen aus Erlangen. Desweiteren bieten Kurse in Nürnberg für manche Erlanger:innen eine gewisse Anonymität. Aura bietet außerdem immer wieder auch Kurse in Erlangen an, zum Beispiel an Erlanger Schulen, und wird von Einrichtungen wie der Lebenshilfe, deren Landesverband seinen Sitz in Erlangen hat, angefragt.
Aura ist deshalb eine auch für die Stadt Erlangen wichtige Institution für Gewaltschutz und -prävention. Die Kurse leisten einen wichtigen Beitrag für die physische und psychische Gesundheit der Teilnehmer:innen.

Derzeit erhält Aura jährlich Zuschüsse aus dem Gesundheitsbudget der Stadt Nürnberg sowie Zuwendungen vom Bezirk Mittelfranken und finanziert sich außerdem aus Kursbeiträgen, Spenden und Mitfrauenbeiträgen.
Als gemeinnütziger Verein ist Aura besonders in den letzten Jahren mit gewachsenen Bedarfen und Herausforderungen wie dem Generationenwechsel sowie einer anstehenden Professionalisierung ehrenamtlicher Arbeit konfrontiert, wodurch für die fachliche und pädagogische Arbeit sowie für Organisation, Administration und Geschäftsführung finanzielle Ressourcen benötigt werden. Auch die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona Pandemie treffen den Verein durch zahlreiche monatelange Kursausfälle besonders stark. Die genannten Mittel reichen nicht mehr aus, um den Bedarfen gerecht zu werden. Aura Nürnberg e.V. ist in seiner Existenz zur Zeit nicht gesichert und es besteht die Gefahr, dass die Gewaltpräventionsangebote für Frauen und Mädchen aus der Metropolregion Nürnberg, Fürth, Erlangen sowie für ganz Mittelfranken in den kommenden Jahren damit weg fallen.

Wir beantragen deshalb,
dass Aura Nürnberg e. V. einen jährlichen Zuschuss von 10.000 Euro aus den freiwilligen Leistungen des Haushalts der Stadt Erlangen erhält.

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Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31 und Amt 61
Förderprogramm nachhaltiges Bauen

Die Verwendung herkömmlicher Baumaterialien hat einen signifikanten Einfluss auf den Klimawandel. Zement ist beispielsweise in der Herstellung so CO2-intensiv, dass die Produktion für bis zu acht Prozent des globalen jährlichen Kohlenstoffdioxidausstoßes verantwortlich zeichnet.
Um Klimaneutralität zu erreichen, muss bei der Herstellung neuer Gebäude zukünftig CO2-Emission vermieden werden.

Wir beantragen zum Arbeitsprogramm von Amt 31 und Amt 61:

Das Förderprogramm zu CO2-Minderungen wird um den Punkt „nachhaltiges Bauen“ erweitert und eine entsprechende Förderrichtlinie entwickelt.

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Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 61 (Stadtentwicklung und Stadtplanung)
Leerstandserhebung

Der Wohnraummangel hat viele Ursachen und bedarf angesichts der Klimakrise vielfältiger
Lösungsansätze und kann nicht ausschließlich mit mehr Bautätigkeit behoben werden.
Auch aktive Maßnahmen zur Beratung und Unterstützung bei Wohnungswechsel, Wohnraumvermittlung, Wohnungstausch, Leerstandsmobilisierung sind nötig.

Wir beantragen:

Es wird eine Leerstandserhebung für Wohnungen im Stadtgebiet ins Arbeitsprogramm aufgenommen. Dies ist die Voraussetzung für das weitergehende Vorgehen zur Wohnraumbewirtschaftung, Wohnraummobilisierung, Wohnraumberatung oder Wohnungsbörse.

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Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31 (Amt für Umweltschutz und Energiefragen)
Energieagentur

Die vorhandenen Beratungsleistungen im Bereich Energie- und Klimaschutz in Erlangen sind derzeit nicht ausreichend, um den Stadtratsbeschluss vom November 2020 zur Klimaneutralität Erlangens umzusetzen. Zur Umsetzung der Klimawende braucht es eine starke Beteiligung von Bürger*innen sowie Unternehmen in unserer Stadt. Dies gilt insbesondere für den Energiebereich.
Die Nachfrage nach Beratungs- und Unterstützungsangeboten ist bereits heute zu groß um vollständig und zeitnah gedeckt werden zu können. Zukünftig muss es darum gehen durch sehr niederschwellige Beratungs- und Bildungsangebote große Teile der Stadtgesellschaft zu erreichen.

Wir stellen folgenden Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31:

Entsprechend der Beschlussvorlage „Energieagentur“ (UVPA 21. Sept 21) wird ein Konzept zur Schaffung einer zentralen Anlaufstelle („Klima-Zentrum“) in der Erlanger Innenstadt entwickelt, in der persönliche Beratung für die Erlanger Stadtgesellschaft angeboten wird. Ziel ist das Sichtbarmachen und Bündeln der Klimaschutzaktivitäten sowie der Beratungs- und Förderangebote der Stadt Erlangen für einen erfolgreichen Klimaschutz. Das Klimazentrum sollte auch als Bildungsort genutzt werden, an dem Bürger*innen einen niederschwelligen Zugang zu Klimaschutzaktivitäten angeboten wird.

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Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31 (Amt für Umweltschutz und Energiefragen)
Ausweitung der Förderung lokaler Umwelt- und Klimaschutzgruppen

Lokale Umwelt- und Klimaschutzgruppen leisten schon heute durch Bildungs- und Informationsangebote sowie Beratungsleistungen einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz in Erlangen. Durch Ihr Wirken in der Zivilgesellschaft gelingt es, über das städtische Angebot hinaus, viele weitere Menschen zu erreichen. Damit unterstützen sie die Stadt auf dem Weg zur Klimaneutralität und helfen den Stadtratsbeschluss zum Klimaaufbruch von November 2020 umzusetzen.

Deshalb stellen wir folgenden Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31:

Es werden Förderrichtlinien erarbeitet, um die wichtige Arbeit der lokalen Umwelt- und Klimaschutzgruppen weitreichender als bisher zu unterstützen. Zielsetzung ist die
Ausweitung der vielfältigen Klimaschutzaktivitäten, wie z.B. Beratungsangebote, Informationsveranstaltungen, Kampagnen, Projekte etc. .

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Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 24 (Gebäudemanagement)
Beschleunigter Ausbau von Photovoltaik (PV) an städtischen Gebäuden

Die Erzeugung von regenerativem Strom ist Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche
Energiewende. In Erlangen liegt hierbei das größte Potential beim Solarstrom.

An städtischen Gebäuden gibt es noch viele ungenutzte Flächen, die für die Stromerzeugung
geeignet wären. Um die Klimaziele der Stadt Erlangen zu erreichen, muss das Tempo des
PV-Ausbaus deutlich beschleunigt werden. Dies gilt auch für Flächen an den Gebäuden der
Stadt Erlangen.

Wir stellen folgenden Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 24, GME:

Es wird der beschleunigte Ausbau von PV Anlagen an städtischen Gebäuden ggf. mit
Unterstützung der ESTW vorangetrieben.
Dabei sollte das Ziel darin bestehen, alle geeigneten Flächen auf städtischen Dächern und an
Fassaden bis zum Jahr 2026 vollständig mit Photovoltaikanlagen auszustatten.

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Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 24(Gebäudemanagement)
Beschleunigung Schulhofsanierungsprogramm

Wir beantragen zum Arbeitsprogramm von Amt 24:

Das Schulhofsanierungsprogramm wird beschleunigt. Entsiegelung und anschließende
Begrünung steigert die Aufenthaltsqualität auf den Schulhöfen und leistet einen Beitrag zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung. Gleichzeitig dienen ökologisch gestaltete Schulhöfe als Vorbild und unterstreichen ihre Bedeutung als Bildungsort.

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Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 24(Gebäudemanagement)
Beschleunigung des Schulsanierungsprogramms

Viele Schulen warten seit Jahren auf eine Gebäudesanierung.

Wir beantragen zum Arbeitsprogramm Amt 24:

Um der Bedeutung von Schulen als Lern- und Lebensraum sowie dem Klimanotstand
gerecht zu werden, wird das Schulsanierungsprogramm beschleunigt.

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Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 24 (Gebäudemanagement)
Entfernung von Getränkekühlschränken

Wir beantragen die Aufnahme ins Arbeitsprogramm von Amt 24:

Das GME erstellt eine Übersicht aller Getränkekühlschränke, die im Rathaus und anderen städtischen Gebäuden stehen. Das GME legt dar, welche vertraglichen Tatbestände zu den Getränkekühlschränke vorliegen und bereitet ggf. die erforderliche Kündigung zur Abschaffung und Entfernung dieser energieverbrauchenden und klimaschädlichen Kühlschränke vor. Diese Kühlschränke führen auch zu Geräuschbelästigungen in den jeweiligen Räumen.
Alternativen für die Aufbewahrung von Getränkekästen werden aufgezeigt.

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