Anfrage zum Stadtrat am 30.03.23
Die Einladung zur Sitzung des Baukunstbeirats am 16.03.2023 erfolgte erst am 09.03.23. Da die Mitglieder eigene berufliche Verpflichtungen und teilweise weite Anreisen haben, ist diese kurze Frist problematisch.
Nach Information von Herrn Schenkl im BWA am 07.03.23 liegt die Zuständigkeit für die Organisation des BKB aktuell im Bauaufsichtsamt. Dies sei jedoch nicht mit Personal hinterlegt und daher nur bedingt zu leisten.
Im BKB vom 26.01.2023 haben Sie, Herr Oberbürgermeister, zugesagt, dass der Beirat in Zukunft weiter arbeitsfähig bleibt. (vgl EN vom 28.01.23) Diese Arbeitsfähigkeit hängt auch davon ab, dass die Mitglieder rechtzeitig geladen werden und dass es wie bisher ca. sechs bis acht Sitzungstermine im Jahr gibt.
Daher bitten wir um Information im Stadtrat am 30.03.23:
• Ist sichergestellt, dass im Jahr 2023 sechs bis acht Sitzungstermine stattfinden?
• Ist sichergestellt, dass zu den Sitzungen mit ausreichendem Vorlauf eingeladen wird?
Kerstin Heuer (Sprecherin für Planen & Bauen)
Dr. Birgit Marenbach (Fraktionsvorsitzende)