Ablauf der BürgerInnen-Versammlung für die Gesamtstadt

Seit einigen Jahren sind die BesucherInnenzahlen bei den BürgerInnen-Versammlungen für die Gesamtstadt erschreckend gering …

Antrag

Seit einigen Jahren sind die BesucherInnenzahlen bei den BürgerInnen-Versammlungen für die Gesamtstadt erschreckend gering. Auf der letzten BürgerInnen-Versammlung am 18.11.2004 waren neben den MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung und den bekannten politisch Aktiven nur noch einige wenige interessierte Bürgerinnen und Bürger anwesend.

Der Grund hierfür liegt unserer Meinung nach auch am Ablauf der BürgerInnen-Versammlungen. Die Power-Point-Präsentation über die Arbeit der Stadt im letzten Jahr ist sicherlich bei Stadtteil-BürgerInnen-Versammlungen eine sinnvolle Sache. Bei der Bürge-rInnen-Versammlung für die Gesamtstadt halten wir diese dagegen für nicht sinnvoll. Hier wird im Wesentlichen nur über Dinge informiert, über die in der Presse bereits ausführlich berichtet wurde. Auch ein 20-minütiger Vortrag über die Finanzsituation der Stadt Erlan-gen ist unseres Erachtens nach nicht sehr sinnvoll. Die Mehrheit der Bürgerschaft dürfte zu Recht davon ausgehen, dass die Bewältigung der bekannten Finanzprobleme der Stadt Er-langen Aufgabe des gewählten Stadtrates und der Bediensteten der Stadt ist.

Aus unserer Sicht wäre es sinnvoller, auf einer BürgerInnen-Versammlung für die Gesamt-stadt ausgewählte Themen zu behandeln, bei denen es um die Gestaltungsfreiheit der Stadt Erlangen geht, und die die Bürgerinnen und Bürger direkt betreffen. Dabei sollten Themen gewählt werden, bei denen noch keine endgültige Entscheidung getroffen wurde, sodass die Bürgerinnen und Bürger auf der BürgerInnen-Versammlung die Möglichkeit ha-ben, ihre Anregungen und Gedanken in die Entscheidungsfindung mit einzubringen. Als Themen für die letzte BürgerInnen-Versammlung hätten sich hier z. B. angeboten, das Bä-der-Konzept der Stadt Erlangen, die bisherigen Ergebnisse und die Ziele des Arbeitskreises öffentlicher Nahverkehr und die Arbeit und Einflussmöglichkeiten der Agenda 21.

Wir beantragen daher,

in der nächsten Sitzung des Ältestenrates den künftigen Ablauf der BürgerInnen-Versammlung für die Gesamtstadt zu besprechen und hierzu seitens der Stadt Erlangen für die Zukunft ein neues Konzept vorzulegen.

Schreibe einen Kommentar