Haushalt 2018: Investitionen für Klimaschutz, Umweltverbund, Soziokultur und Sport

Aktive Politik vor Ort gelingt nur mit finanzieller Handlungsbereitschaft. Die GRÜNEN und die Grüne-Liste wollen einen Finanzplan, der den ökologischen und sozialen Herausforderungen gerecht wird, den Investitionsstau angeht und gleichzeitig finanziell verantwortbar ist. Wir setzen auf langfristige Investitionen vor allem in den Bereichen Umwelt-, Klimaschutz und Verkehrswende.
Wie von uns beantragt wird die Stadt zusätzlich 300.000 Euro in den sogenannten Umweltverbund investieren, d.h. in den Bus-, Rad- und Fußgänger*innenverkehr. Hier besteht großer Handlungsbedarf, wie auch die Resonanz auf die Informationsveranstaltung zum Verkehrsentwicklungsplan gezeigt hat. Zudem werden mit 55.000 Euro private Energiesparmaßnahmen und Gebäudebegrünungen gefördert. Dach- und Fassadengrün reduziert den Anteil von versiegelten Flächen und wirkt gegen die durch den Klimawandel verursachte Aufheizung in den Städten. Insekten finden so auch in Stadträumen wertvolle Grünflächen.
Insgesamt erhöhen sich 2018 die Investitionen auf ca. 55 Millionen Euro. Ein gewaltiger, jedoch notwendiger Betrag. Eltersdorf und Kriegenbrunn bekommen damit endlich ihre Vereinshäuser. Als eines der großen Projekte ist die vorgezogene Planung einer Vierfach-Sporthalle an der Hartmannstraße vorgesehen. So kann bereits in zwei Jahren mit dem Bau begonnen werden. Dadurch lassen sich die großen Defizite bei den Hallenzeiten im Schulsport und die fehlenden Nutzungsmöglichkeiten für Vereine beheben.

Um die gewaltigen Aufgaben und gestiegenen Anforderungen der wachsenden Stadt zu stemmen, braucht die Verwaltung mehr Personal. Ohne weitere Arbeitskräfte bleibt vieles unerledigt – die Auswirkungen besonders im sozialen Bereich können gravierend sein. Leider werden hier die zusätzlichen Mittel pro Jahr von 1,8 Millionen Euro auf 1,2 Millionen gekürzt.

Wie in den vergangenen Jahre legen wir viel Wert auf die Förderung von soziokulturellen und sozialen Initiativen: Neben Angerinitiative, Ratschlag für soziale Gerechtigkeit, Frauenhaus, Notruf u.a. wird besonders das E-Werk eine höhere finanzielle Förderung erhalten.

Änderungsanträge GRÜNE/Grüne Liste zum Haushalt 2018:

Laufender Haushalt

Deine Stadt und Du – Nachhaltigkeitstag in Erlangen + 40.000 Euro

Kulturförderung: Mietzuschuss Thalermühle + 5.100 Euro

Zuschusserhöhung Erlanger Musikinstitut e.V. + 40.000 Euro

Zuschusserhöhung Angerinitiative e.V. + 9.100 Euro

Erhöhung Stadtjugendring für Treffpunkt Röthelheim + 14.000 Euro

Barrierefreiheit, Inklusion Kunstpalais + 7.000 Euro

Notruf und Beratung für vergewaltigte Mädchen und Frauen + 9.500 Euro

Frauenhaus ­ Verein zum Schutz misshandelter Frauen + 7.600 Euro

Ratschlag für soziale Gerechtigkeit – Förderungen Langzeitarbeitslose + 120.000 Euro

Sportentwicklungsplanung (Sport im öffentlichen Raum) + 20.000 Euro

Erhöhung Fördertopf Rückerstattung Hallengebühren für Jugendmannschaften + 15.000 Euro

Europahalle: Trennvorhänge für Schulsport + 46.000 Euro

Stellplatzerweiterung bei der FFW-Büchenbach + 60.000 Euro

Bauunterhalt – Toiletten barrierefrei Abenteuerspielplatz Brucker Lache + 37.000 Euro

 

Investitionen

Förderung des Sportstättenbaus  + 30.000 Euro

Infrastruktur Radwegenetz  + 200.000 Euro
Um den Stellenwert des Radverkehrs in Erlangen erhalten und ausbauen zu können, sind Maßnahmen notwendig, die über punktuelle Verbesserungen der Radwege hinausgehen.

Investitionszuschuss | Förderung Offentlicher Personen-Nahverkehr + 100.000 Euro
Attraktivitätssteigerung im ÖPNV – Fahrgastinformationssytem, Überdachung von Haltestellen – gemäß Stadtratsbeschluss.

Zuschüsse für private Energiesparmaßnahmen + 30.000 Euro
Kosten sind ökologisch sinnvoll und rentierlich – Energiekosten senken und Energiewende voran bringen.

Zuschuss für Dachbegrünungen im Bestand + 25.000 Euro
Förderung von Dachbegrünungen im Bestand als ökologische Maßnahme zur Verbes­serung des Stadtklimas. Die Dachbegrünung ist eine Möglichkeit in der Stadt Versie­gelungen zu verringern und damit der durch den Klimawandel verstärkten Aufheizung innerhalb der Städte entgegenzuwirken. Ebenso finden dadurch Insekten auch in Stadträumen wertvolle Grünflächen.

Bewegungs- und Begegnunszentrum an der Hartmannstraße + 500.000 Euro
Die Realisierung der Sporthalle soll um ein Jahr vorgezogen werden – Baubeginn 2019.

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