Mit Entsetzen und großer Sorge reagiert die Grüne Stadtratsfraktion auf die skandalösen Äußerungen der AfD während der Haushaltsrede am vergangenen Donnerstag. Nach NS-Zitaten und Referenzen zur Waffen-SS verließen alle anderen Fraktionen und Gruppierungen geschlossen den Sitzungssaal. „Was wir heute erleben mussten, war ein bewusster Tabubruch und eine gefährliche Verharmlosung des Nationalsozialismus. Die AfD hat einmal mehr gezeigt, dass sie eine rechtsextreme Partei ist“, erklärt Dominik Saurer, Sprecher für Strategien gegen rechte Aktivitäten.
Eva Linhart, haushaltspolitische Sprecherin, ergänzt: „Statt sich sachlich mit dem Stadthaushalt auseinanderzusetzen, missbraucht die AfD das Stadtparlament für ihre demokratiefeindliche Propaganda. Das ist eines Stadtrats unwürdig.“
Co-Fraktionsvorsitzender Marcus Bazant betont: „Der geschlossene Auszug der anderen Fraktionen und Gruppierungen war ein wichtiges Signal.“
Die Co-Fraktionsvorsitzende Andrea Winner führt aus: „Wir werden weiterhin entschieden gegen jede Form von rechtsextremer Rhetorik und NS-Verharmlosung eintreten. In Erlangen ist kein Platz für braunes Gedankengut.“
Die Grüne Fraktion begrüßt die klare Distanzierung aller demokratischen Kräfte.