Die Verwaltung soll gemeinsam mit dem Forum behinderter Menschen in Erlangen einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen erarbeiten.
Themen
Fraktionsvertreter in die Referentenbesprechung
An den Referentenbesprechungen sollen auch die Fraktionen teilnehmen …
Urteil im Prozess wg. Verstoß gegen Versammlungsgesetz
Freispruch für Geschäftsführer der GL. Richterin sieht einige Kundgebungs-Beschränkungen als rechtswidrig an.
Mit einer persönlichen Nachbetrachtung; „Manchmal wurde ich gefragt, was eigentlich genau passiert sei, warum ich dieses Gerichtsverfahren am Hals habe. Dazu fällt mir nur ein: eigentlich nichts.“ …
Für einen neuen Stil im Stadtrat
„Im Vordergrund steht für uns ein Wechsel in der politischen Praxis im Stadtrat und in der Verwaltung“ …
Widerspruch Bildaufnahmen Google-Street-View
Die GEWOBAU soll Widerspruch gegen Bildaufnahmen von Google-Street-View einlegen —
Anpassung der Mietobergrenzen – SGB II und SGB XII
Die GL beantragt die Anpassung der Mietobergrenzen, da die Vergleichsmieten gestiegen sind.