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Newsletter GRÜNE/Grüne Liste | 28.03.2024 | Darstellungsprobleme? Ansicht im Browser
Herzlich willkommen zur neuen Ausgabe unseres Newsletters rund um die Erlanger Kommunalpolitik.
Regelmäßig erhaltet ihr einen Überblick über unsere Arbeit im Stadtrat und weitere Infos.
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auf ein wort

Fakten gegen Gerüchte

Es geradezu unglaublich, mit welchen Schauermärchen und Falschaussagen die StUB Gegner:innen zurzeit Stimmung machen. Daher ist es unheimlich wichtig, dass wir in persönlichen Gesprächen nicht nur Feuer und Flamme für die Chancen der Stadtumlandbahn sind. Ebenso wichtig ist es, fundiert informiert zu sein. Dafür gibt es viele Quellen, unter anderem natürlich die Homepage stadtumlandbahn.de oder die ausführliche Antwort des Zweckverbands auf kritische Fragen der Erlanger CSU-Fraktion. Darin finden sich viele Infos zu technischen Details, zu den Kosten des Baus und des Betriebs, zum Flächenbedarf uvm. Die dort genannten Zahlen zum Umstieg vom MIV auf den ÖPNV sind übrigens – der standardisierten Bewertung geschuldet – als sehr zurückhaltend zu werten. Andere Tram-Projekte haben diese Erwartungen regelmäßig übertroffen. Wer dazu mehr wissen will, meldet sich gerne bei mir.
Tatsächlich können trockene Fakten StUB-Skeptiker:innen überzeugen, wie es diese Tage beim Ortsbeirat Dechsendorf passiert ist: Ein Teilnehmer sprach mich nach der Veranstaltung an. Viele Fakten seien ihm vorher gar nicht bewusst gewesen, auch welche positiven Auswirkungen die StUB für Dechsendorf habe. Er habe sich bisher gegen die StUB engagiert und mache das nun nicht mehr.
[Peter Weierich]

Peter Weierich
Banner WIR PRO StUB - wir sind dabei
Stadt-Umland-Bahn

Wir begrüßen Entscheid zur StUB

Der Stadtrat hat beschlossen: Am 9. Juni entscheiden die Bürger:innent über den Bau der Stadt-Umland-Bahn.
Die schon lange von den Erlanger Grünen eingeforderte Machbarkeitsstudie zur Talquerung über die Regnitz zeigt die Wöhrmühl-Talquerung als einzige realistische Trasse. Sie ist ein notwendiger, aber vertretbarer Eingriff in den Wiesengrund zu Gunsten der Stadt-Umland-Bahn. Da die Planung unter enger Einbindung der Umweltverbände erfolgt und der Eingriff so schonend wie möglich geplant wird, tragen auch die Umweltverbände diese Variante mit.
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Weitere Infos: wir-pro-stub-de
 Pflanzen brechen Asphalt auf
Stadtklima

Grün für den Parkplatz Innenstadt

Gemeinsamer Antrag Grüne/GL | ÖDP | Klimaliste und erlanger linke
Das stillgelegte Parkhaus Innenstadt wird abgerissen und dort für mindestens acht Jahre ein provisorischer Parkplatz geschaffen. „Dieser Parkplatz liegt am westlichen Innenstadteingang und ist bedeutsam für das Stadtklima und auch das Stadtbild“, sagt Dr. Birgit Marenbach, eine der beiden grünen Fraktionsvorsitzenden. Grüne/Grüne Liste haben bereits bei der Vorstellung der Planungen im Herbst letzten Jahres eine Begrünung gefordert – die Verwaltung sagte dies zu. Jedoch ist auch nach den aktuell überarbeiteten Plänen die Fläche von knapp 6.000 m2 nahezu vollständig versiegelt und asphaltiert. „250 Stellplätze fast ohne Begrünung, das darf in Zeiten immer heißerer Sommer nicht mehr sein. Eine Pergola mit schnell wachsenden Kletterpflanzen wäre hier eine naheliegende, zu einem Provisorium passende und gestalterisch gute Lösung“, ergänzt Kerstin Heuer, grüne Sprecherin für Planen und Bauen.
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Basketballkorb am Bürgermeistersteg
Bürgermeistersteg/Lewin-Poeschke-Anlage

BMS - wie weiter?

Wir beantragen eine breite Bürger:innenbeteiligung für die Zukunft des Bürgermeisterstegs/ Lewin-Poeschke-Anlage. Der Prozess soll möglichst schnell beginnen und alle Nutzer:innengruppen (Jugendliche, allen Alters, Jugendverbände, Studierende, Familien, Anwohnende, usw. …) einbeziehen.
Die Ergebnisse der Beteiligung sollen dann auch schnell umgesetzt werden; dies stärkt gesellschaftliche Zufriedenheit mit Beteiligungsprozessen an sich und verhindert Konflikte über weitere kleinteilige Eingriffe und Veränderungen.
Geldscheine an Wäscheleine
Öffentliche Gelder

Transparente Regeln für Fraktionszuschüsse

Politische Entscheidungen für unsere Stadt werden von ehrenamtlichen Stadträt*innen getroffen. Um die Arbeit der einzelnen Gruppierungen zu unterstützen, bewilligt die Stadt Zuschüsse für die ganz konkrete Fraktionsarbeit.
„Es geht dabei immer um die interne Meinungsbildung der Fraktion. Gefördert werden zum Beispiel Fortbildungskosten, Klausurtagungen und natürlich Personalkosten zur Unterstützung der täglichen Arbeit. Grundsätzlich gilt das Gebot einer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung“, erläutert Eva Linhart, Vorsitzende des Revisionsausschusses.
Bei einer Prüfung des Revisionsamtes kam es im letzten Jahr zu Beanstandungen. Mehrere Fraktionen wurden aufgefordert Zuschüsse zurückzuzahlen.
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Schornstein der Stadtwerke mit Transparent "EXIT GAS NOW"
Grüne Liste unterstützt Betroffene

Urteil gegen Känguru Kollektiv

Am 29. März letzten Jahres erklommen Klimaaktivisten den Schlot der Erlanger Stadtwerke und entrollten ein großes Transparent „Exit Gas Now“. Diese spektuläre Aktion des Känguru Kollektivs Erlangen fand überregional Beachtung, war gut vorbereitet und verlief ohne jegliche Gefährdung von Personen. Die Erzeugung von Strom und Wärme wurde nicht gestört und die beiden Kletteraktivisten stiegen ohne aktives Eingreifen der Polizei nach einigen Stunden wieder vom Schlot herab.
Nun mussten sich drei Aktivist*innen vorm Erlanger Amtsgericht verantworten und wurden wegen Hausfriedensbruch bzw. Beihilfe und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz verurteilt. „Leider haben die Stadtwerke Strafantrag gestellt und das Verfahren ins Laufen gebracht. Wir hätten uns gewünscht, dass auf eine formale Anzeige verzichtet worden wäre“, sagt Dominik Sauerer, Vorstand der Grünen Liste.
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Cafe Grün
Veranstaltungen

Café Grün - Queeres Zentrum

Seit 2009 wird am 31. März der Internationale Tag für Trans* Sichtbarkeit (Transgender Day of Visibility) gefeiert. Der Fokus liegt dabei auf der Würdigung der menschenrechtlichen Fortschritte für trans* und gender-nonkonforme Menschen. Zugleich soll aber auch darauf hingewiesen werden, was gesellschaftlich noch geleistet werden muss, um die Leben von trans* Personen gleichberechtigt zu machen. Denn auch 2024 werden trans* Personen diskriminiert, benachteiligt und ausgeschlossen.
In Erlangen gestaltet die Initiative Queeres Zentrum aktuell eine Begegnungsstätte für queere Menschen um ihnen eine sichere Umgebung zu bieten. Ziel ist es ihnen zur Unterstützung in verschiedensten Lebensbereichen eine sichere Umgebung zu bieten - frei von Diskriminierung, Vorurteilen, Gewalt und sozialer Ausgrenzung.
Frank Mann stellt die Initiative und deren Arbeit vor.
Café Grün im Lesecafé Anständig essen (Hauptstr. 55 - Altstadtmarktpassage) - Dienstag, 2. April, 19:00 Uhr
Herausgerberin
GRÜNE/Grüne Liste Stadtratsfraktion | Rathausplatz 1 | 91052 Erlangen
Telefon: 09131 862781 | E-Mail: buero@gl-erlangen.de | https://gl-erlangen.de
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