Newsletter GRÜNE/Grüne Liste
Newsletter GRÜNE/Grüne Liste | 23.12.21 | Darstellungsprobleme? Ansicht im Browser
Herzlich willkommen zur neuen Ausgabe unseres Newsletters. Die Stadtratsfraktion GRÜNE/Grüne Liste bietet einen Newsletter rund um die Erlanger Kommunalpolitik an. Regelmäßig erhaltet ihr einen Überblick über unsere Arbeit im Stadtrat, Termine und weitere Infos.

Wechsel in der Stadtratsfraktion

Für Tina Prietz wird nach dem Stadtrat am 13. Januar Christian Eichenmüller nachfolgen
Zusammen mit den Menschen die Stadt Erlangen zur klimaneutralen Vorreiterstadt machen – nicht weniger ambitioniert war das Vorhaben von Tina Prietz bei der Kommunalwahl 2019. Jetzt gibt die 28-Jährige bekannt, ihr Mandat aus beruflichen Gründen niederlegen zu wollen.
Kurz nach ihrer Bundestagskandidatur ging auch ihre Arbeit als Leiterin des Klimaschutzprojekts „Nachhaltigkeit trifft Altstadt“ beim Lesecafé zu Ende. „Für mich steht fest, dass ich weiterhin im Bereich Klimaschutz arbeiten will“, sagte Tina Prietz schon nachdem klar war, dass es für den Einzug in den Bundestag nicht gereicht hat. Jetzt führt sie dieser Weg in den Landkreis Ludwigsburg, wo sie als Beauftragte für eine klimaneutrale Kommunalverwaltung wirken wird.
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Tina Prietz - Grüne Direktkandidatin für Erlangen
Christian Eichenmüller
Grüne Änderungsanträge zum Haushalt 2022
Städtischer Haushalt 2022

Zeit zu handeln

Klimaschutz & Mobilität, Bildung und ein solidarisches Miteinander – das ist der grüne Fokus für die diesjährigen Haushaltsverhandlungen.
Der Haushaltsentwurf 2022 liegt erneut auf Rekordniveau. Erlangen hat trotz Pandemie wenig Einnahmeeinbußen zu verzeichnen. „Gleichzeitig schieben wir eine Bugwelle von Aufgaben vor uns her. Insbesondere beim Klimaschutz duldet die notwendige Transformation keinen Aufschub. Aber auch im Schulbereich und bei der Stärkung eines solidarischen Miteinanders sehen wir dringenden Handlungsbedarf“, betont Eva Linhart, Grüne Sprecherin für Wirtschaft, Finanzen und Energie.
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Fahrrad Servicestationen an Erlanger Schulen
Fahrradfreundliche Schulen I

Servicestationen für Radpendler*innen

Die Förderung von fahrradfreundlichen Schulen ist eine Zielvorgabe des Erlanger Verkehrsentwicklungsplanes (VEP). „Ladestationen und Serviceangebote für E-Bikes machen das Radfahren für Lehrkräfte attraktiver, auch für solche, die weitere Strecken pendeln“, sagt Kerstin Heuer, grüne Sprecherin für Bildung.
Die Stadtratsfraktion GRÜNE/Grüne Liste hat beantragt, dass die Stadtverwaltung dafür ein Konzept erarbeitet. Als erster Schritt sollen an den Erlanger Schulen Serviceeinrichtungen für Radfahrer*innen, speziell für Berufspendler*innen, eingerichtet werden. Hierzu gehören Ladestationen für E-Bikes und Lufttankstellen sowie Werkzeug für kleinere Reparaturen.
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Erlangen steigt auf
Fahrradfreundliche Schulen II

Erlangen steigt auf

Was braucht es, um mehr Menschen aufs Rad zu bringen? Radwege und Platz, an diese Antwort denkt man sofort. Es braucht aber auch Menschen, die Fahrrad fahren können und ein Rad haben. Auch in Erlangen ist dies nicht selbst verständlich. Eine Umfrage unter den Erlanger Mittelschulen ergab, dass etwa ein Drittel der Jugendlichen kein eigenes Fahrrad besitzen. An dieser Stelle setzt die Initiative „Erlangen steigt auf“ der Grünen an. Gleich zwei Projekte werden nun angegangen.
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 Artenschutz steht gegen Ortsumgehungstraße Eltersdorf
Neues Gutachten

Artenschutz steht gegen Ortsumgehungstraße Eltersdorf

Gutachten erst auf unser Drängen öffentlich
Erlangen hat als erste bayerische Stadt im Mai 2019 den Klimanotstand festgestellt. Trotzdem laufen die Planungen für die Ortsumgehungsstraße Eltersdorf weiter. Im Rahmen dieses Planfeststellungsverfahrens wurde ein Gutachten zur Fauna und zu Biotopen im betroffenen Gebiet in Auftrag gegeben – die Ergebnisse liegen jetzt vor. „Es wurden mehrere geschützte und bedrohte Vogelarten festgestellt, darunter eine bedeutende Kiebitzbrutkolonie. Kiebitzvorkommen gehen in den letzten Jahren drastisch zurück und müssen unbedingt geschützt werden“, sagt Tina Prietz, Grüne Sprecherin für Natur- und Artenschutz.
Erst auf Drängen der Grünen Fraktion ist dieses Gutachten inzwischen öffentlich.
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Modellvorhaben Tempo 30 Eltersdorfer Straße in Erlangen
Verkehrsbelastung Eltersdorfer Straße

Modellvorhaben Tempo 30

Tempo 30 senkt nicht nur den verkehrsbedingten Ausstoß von Treibhausgasen und Schadstoffen, sondern reduziert auch die Lärmbelastung an Straßen, erhöht die Aufenthaltsqualität und die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer*innen.
In Erlangen ist beispielsweise die Eltersdorfer Straße durch Eltersdorf stark von Verkehr belastet. Die geplante Ortsumgehung würde hier keine Abhilfe verschaffen. „Neue Straßen säen mehr Verkehr. Tempo 30 auf der Eltersdorfer Straße würde die Situation erheblich verbessern“, betont Carla Ober, Grüne Sprecherin für Mobilität. Leider ist der kommunale Handlungsspielraum hier bisher durch bundespolitische Vorgaben sehr begrenzt. Eine Initiative des Deutschen Städtetages „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ setzt hier an.
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Klimagerechte Bebauungspläne
Ökologische Kriterien für Südgelände und Siemens-Campus

Klimagerechte Bebauungspläne

Die Bebauungspläne für das Südgelände und den nördlichen Siemens-Campus befinden sich im Aufstellungsverfahren. Nach den bisherigen Planungen sollen nahezu alle Bäume entlang der Bundesstraße 4 gerodet werden. „Dies ist nach unserer Ansicht nicht mit dem Klimaanpassungskonzept der Stadt Erlangen vereinbar“, so Dr. Birgit Marenbach, Fraktionsvorsitzende GRÜNE/Grüne Liste. „Auch die Platzgestaltungen auf dem Südgelände sind keine guten Beispiele und einige Plätze sollten ökologisch saniert werden“, ergänzt Kerstin Heuer, Grüne Sprecherin für Bildung und Bauen.
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Digitale Werbetafeln Erlangen - Digitale Werbeanlagen – Begrenzung der Standorte
Energieverbrauch und Lichtverschmutzung

Digitale Werbeanlagen –
Begrenzung der Standorte

Aus der Genehmigung von drei digitalen Werbeanlagen wurde abgeleitet, dass weitere Anlagen ohne Beteiligung des Stadtrates bzw. des Bau- und Werkausschusses genehmigungsfähig seien. Die Anlagen haben jedoch jede für sich genommen und in ihrer Summe erhebliche ökologische Auswirkungen durch Energieverbrauch und Lichtverschmutzung und beeinträchtigen das Stadtbild negativ.
Aus diesem Grund ist eine Begrenzung in Hinblick auf die Genehmigungsverfahren und aus ökologischen und stadtgestalterischen Gründen erforderlich.
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Entlaskeller Bergkirchweihgelände Erlangen
Fehlt immer noch: Gesamtkonzept Bergkirchweihgelände

Berggelände: Baumfällungen für Feuerwehrzufahrt

Die geplannten Baumfällungen am Westausgang des Bergkirchweihgeländes für eine Verbreiterung der Feuerwehrzufahrt will die neu gegründete Bürger*inneninitiative "Bergflair erhalten" verhindern.
Baumfällungen, Wegeverbreiterungen, Neubau von Zäunen und Mauern - auf dem Bergkirchweihgelände werden nach und nach verschiedene Einzelmaßnahmen durchgeführt. Dies geschieht meist mit Hinweis auf das Sicherheitskonzept von 2015. Notwendig ist jedoch ein immer noch ausstehendes Gesamtkonzept. Die grüne Forderung nach einem solchen Konzept, das Möglichkeiten für eine ganzjährige nachhaltige Nutzung des Geländes aufzeigt, ist inzwischen 12 Jahre alt. "Zumindest bis endlich ein entsprechendes Konzept vorliegt, unterstützen wir das Anliegen der neuen Berginitiative", so Birgit Marenbach, eine der beiden grünen Fraktionsvorsitzenden.
Werbung nur auf Wunsch
Werbeflut

Werbung nur auf Wunsch

Jedes Jahr landen ca. 1,2 Milliarden Kilogramm Reklame in Briefkästen, die von der Mehrheit der Bevölkerung nicht gewollt werden. Zusätzlich hat die Werbepost einen riesigen ökologischen Fußabdruck: Für ihre Produktion werden Milliarden Liter Wasser verbraucht, Millionen Bäume gefällt und Unmengen an Energie benötigt. Viel Reklame wird zudem in Plastik eingeschweißt.
Das »Städtebündnis gegen Werbeflut« (https://www.letzte-werbung.de) setzt sich dafür ein, dass Briefkastenwerbung künftig nur dort eingeworfen wird, wo sie wirklich erwünscht ist. GRÜNE/Grüne Liste, Erlanger Linke, Klimaliste und FWG haben nun beantragt, dass auch die Stadt Erlangen sich für die Einführung einer bundesweiten »Opt-In-Lösung für Werbeeinwürfe« einsetzt und dem Städtebündnis gegen Werbeflut beitritt.

Querdenken 0911 - überall dabei
Nachgehakt

Vorgänge auf der Versammlung der „Studenten stehen auf“ | Querdenken

20.11.21: Versammlung und Demonstrationszug der „Studenten stehen auf Nürnberg/Erlangen“ mit Beteiligung aus der rechten Szene und Bewegung rund um Querdenken. Im Nachgang zeigten sich Teilnehmer:innen und Organisator:innen begeistert von den „Freiheiten“ die sie an diesem Tag in Erlangen genießen durften und kündigten weitere Versammlungen an. Wir haken nach und stellen eine Anfrage zum Vorgehen von Polizei und Ordnungsbehörden - eine Antwort liegt noch nicht vor.
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Herausgerberin
GRÜNE/Grüne Liste Stadtratsfraktion | Rathausplatz 1 | 91052 Erlangen
Telefon: 09131 862781 | Fax: 09131 861681 | E-Mail: buero@gl-erlangen.de | https://gl-erlangen.de
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