Kommunaler Newsletter GRÜNE/Grüne Liste | 18.02.2019

Herzlich Willkommen zur neuen Ausgabe unseres Newsletters!

Die Stadtratsfraktion GRÜNE/Grüne Liste bietet einen regelmäßigen Newsletter rund um die Erlanger Kommunalpolitik an. Einmal pro Monat erhalten Sie einen Überblick über unsere Aktivitäten im Stadtrat, Termine und weitere Informationen.


»HuPflA«-Planungen: »relevant für die gesamte Stadtgesellschaft«

»HuPfla« Erlangen

»In diesem Beschluss geht es um viel – auch um sehr viele Bereiche, die für die Bürger*innen der Stadt Erlangen und auch des Umlandes von Bedeutung sind. Es geht um die Schaffung eines „Ortes der Erinnerung“ an die Ermordung von Menschen in der Heil- und Pflegeanstalt.
Es geht um den Denkmalsschutz. Es geht um die städtebauliche Entwicklung der Innenstadt. Es geht um die Spitzenmedizin und –forschung. Es geht um wertvolle Grünflächen mit altem Baumbestand. Es geht um den Schutz des Klimas, der Artenvielfalt, des Bodens und vor dem Hochwasser. Es geht um Verkehr und Erschließung. Und es geht uns ALLE etwas an!« 

… Rede von Dr. Birgit Marenbach im Stadtrat am 17.01.2019
… Anfrage des Erlanger Landttagsabgeordneten Christian Zwanziger an die bay. Staatsregierung


Kommunales Denkmalkonzept

Das Kommunale Denkmalkonzept (kurz: KDK) ist ein Angebot des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege. Es richtet sich an alle Gemeinden in Bayern, die sich mit ihrem historischen baulichen und städtebaulichen Erbe auseinandersetzen, es bewahren und weiterentwickeln wollen.
Die grüne Fraktion hat nun die Aufstellung dieses Konzeptes für den Bereich zwischen Schwabach-Palmsanlage-Hauptstraße-Friedrichstraße/Luitpoldstraße beantragt. Dieses Gebiet umfasst auch die alte HuPflA …

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City-Linie: zeitnahe Umsetzung

Mit einer City-Linie kann das Uni-Klinikum und die gesamte Innenstadt besser mit dem Bahnhof und dem Großparkplatz über den ÖPNV vernetzt werden. Eine zeitnahe Einführung dieser City-Bus-Linie wäre auch eine angemessene Reaktion auf die bereits jetzt vom Verkehr überlastete Innenstadt und bietet eine Alternative zu den geplanten Parkhäusern. GRÜNE/Grüne Liste haben noch in diesem Jahr die Aufnahme eines Probebetriebs beantragt.
Daraufhin beschloss der Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss am 22. Januar, dass für die Beschaffung von Elektrobussen im ersten Halbjahr 2019 ein Förderantrag gestellt wird. Damit keine Verzögerungen enstehen, soll als Zwischenlösung auch der Einsatz von Erdgas- oder Dieselbussen geprüft werden. Es wurde beschlossen, dass die City-Linie schnellstmöglich in den Probebetrieb geht, dies sollte zum Fahrplanwechsel 2020 möglich sein.


Aufwertung Südspitze der Wöhrmühlinsel

Gute Voraussetzung für die Entwicklung eines natürlichen Auwaldes

An der Wöhrmühle

Die Südspitze der Wöhrmühlinsel ist ein sehr wertvolles Gelände. Sie hat großes ökologisches Potential, als Naturfläche aufgewertet zu werden. Ein entsprechender Antrag der grünen Stadtratsfraktion wird zurzeit im Stadtrat und seinen Ausschüssen behandelt. So könnte die landwirtschaftliche Nutzung aufgegeben werden und ein neuer Auwald entstehen.

Eine naturschutzfachliche Untersuchung des Büros »ANUVA Stadt- und Umweltplanung« zeigt genau in diese Richtung: Sie belegt eine hohe Wertigkeit der dortigen Gehölzstrukturen, insbesondere für Vögel und Fledermäuse. ANUVA empfiehlt die bestehende Wiesennutzung aufzugeben und das Südgelände zum Auwald zu entwickeln.Auch das Konzept des Wasserwirtschaftsamtes im Rahmen der EG-Wasserrahmenrichtlinie fordert ökologische Verbesserungen für den Süden der Wöhrmühlinsel und spricht sich für die Entwicklung eines natürlichen Auwaldes aus. Nebenbei kann auf dem städtischen Ökokonto ein solcher neuer Naturraum positiv verbucht werden.
»Eine ökologische Aufwertung wünschen sich auch die Naturschutzverbände«, sagt Bianca Fuchs. Die Sprecherin der Grünen Liste für Umwelt- und Naturschutz erwähnt noch eine weitere Besonderheit der Südspitze: »Die Begrenzung durch die Regnitz und im Norden durch ein schwer zugängliches Privatgelände bietet die seltene Chance einer sehr ungestörten natürlichen Weiterentwicklung«.
Diese Chance wird nun genutzt: Der Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss am 22.01.2019 folgte dem Antrag der Grünen Liste – nur die CSU stimmte dagegen.


Fahrpreise: Wo bleibt eigentlich das günstige 9-Uhr-Ticket?

Seit 2015 setzt sich die Grüne Liste für ein günstiges Erlanger Abo-Ticket analog zu Nürnberg ein. Dieses 9-Uhr-Ticket wurde zuletzt Juni 2017 im Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss einstimmig beschlossenen. Der VGN teilte im Mai 2018 mit, dass es keine grundsätzlichen Bedenken mehr gegen ein solches Ticket gebe.
Auf Antrag der grünen Fraktion soll im Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss am 19. Februar über den Stand berichtet werden.


Alles unter Kontrolle in Erlangen

Alles unter Kontrolle
Anfrage zum Vorgehen der Erlanger Ordnungsbehörde bei Versammlungen

Das überaus restriktive Vorgehen des Erlanger Bürgeramtes | Öffentliche Sicherheit und Ordnung bei Anmeldungen von Kundgebungen und Demonstrationen wurde von uns in der Vergangenheit schon öfters thematisiert. Nach wie vor werden in den Versammlungsbescheiden überzogene und z.T. auch vom Versammlungsgesetz nicht legitimierte Beschränkungen erlassen. So wurde auch wieder bei der Demonstration der Erlanger Seebrücke am 13. Oktober vorgegangen. Sogar die Route musste geändert werden, damit CSU- und AfD-Infostände zur Landtagswahl nicht mit dieser Demonstration konfrontiert werden.

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—- Veranstaltungshinweis der Fraktion —

Kundgebung: »Union Busting«
– stoppt die Praxisseminare in Erlangen

Dienstag 11.12.2018 | 12:00 | Hotel Bay. Hof, Schuhstr. 31
Der Protest richtet sich gegen die Anwaltskanzlei Schreiner & Partner, die dort eines ihrer Praxisseminare unter dem Titel »Die Kündigung und der Umgang mit ‚Low Performern’« abhalten wollen.Eine Studie der Otto Brenner Stiftung zählt Schreiner & Partner zu den Marktführern beim sogenannten »Union Busting« – ein Begriff, der aus den USA kommt und die systematische Bekämpfung der Vertretung von ArbeiterInnen meint.
Bis 2015 konnte die Kanzlei in Nürnberg ungestört ihre Seminare abhalten. Doch seitdem gelang es uns durch Aufklärungsarbeit und öffentlichkeitswirksame Aktionen regelmäßig, dass die Hotels ihr keine Räume mehr zur Verfügung stellten.


Mord an Shlomo Lewin und Frida Poeschke

Shlomo Lewin und Frida Poeschke werden am 19. Dezember 1980 in ihrer Erlanger Wohnung ermordet. In Verdacht gerät die rechtsterroristische »Wehrsportgruppe Hoffmann«. Knapp drei Monate vorher starben durch eine Bombenexplosion 13 Menschen am Münchner Oktoberfest, 211 wurden verletzt.
Der Bombenleger kam auch aus den Reihen der in der Nähe von Erlangen aktiven Wehrsportgruppe.

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Gedenkkundgebung der Gruppe »Antithese« am 19.12.18 | 17 Uhr | Nürnberger Str – Ecke Südliche Stadtmauerstr.


Impressum

GRÜNE/Grüne Liste Stadtratsfraktion

Rathausplatz 1, 91052 Erlangen
Telefon:+4909131862781  E-Mail: buero@gl-erlangen.de      https://gl-erlangen.de

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