Kommunaler Newsletter GRÜNE/Grüne Liste | 12.02.2018

Herzlich Willkommen zur neuen Ausgabe unseres Newsletters!

Die Stadtratsfraktion GRÜNE/Grüne Liste bietet einen regelmäßigen Newsletter rund um die Erlanger Kommunalpolitik an. Einmal pro Monat erhalten Sie einen Überblick über unsere Aktivitäten im Stadtrat, Termine und weitere Informationen.


Radverkehr in der Innenstadt

Viel Durchgangsverkehr am Bahnhof

In der Innenstadt fehlt eine attraktive und leistungsfähige Verbindung für den Radverkehr in Nord-Süd-Richtung. Die Verbesserungen beim Busverkehr zum neuen Fahrplan werden die Situation in der Goethestraße noch einmal verschärfen. Die Grüne Liste sieht dringenden Handlungsbedarf und hat eine Reihe von Maßnahmen beantragt: Eine Schaffung von Lieferzonen würde das Halten in zweiter Reihe reduzieren. Geprüft werden soll auch die Ausweisung der Goethestraße als Fahrradstraße und die Bevorrechtigung des Radverkehrs auf der Verbindung zwischen Apfel- und Kammerer Straße gegenüber dem querenden Verkehr.

 

Weiter zum Antrag: http://gl-erlangen.de/radverkehr-innenstadt 


Falsches Signal fürs Klima
Keine Mehrheit für städtische Anlagerichtlinien ohne klimaschädliche Investitionen

Aktion von »Ende Gelände« gegen Kohleabbau

„Go fossil free!“ Die Forderung der rasant wachsenden Divestment-Bewegung ist ebenso einfach wie erfolgreich: Unternehmen, die von der Zerstörung der Umwelt profitieren, sollen nicht mehr durch Investitionen unterstützt, sondern dort investierte Gelder durch ihre Anleger abgezogen und so der benötigte Geldfluss gestoppt werden. Neben Unternehmen des konventionellen Energiesektors trifft dies insbesondere auch Banken und Fondsgesellschaften, die vielfach als Geldgeber von ökologisch fragwürdigen Projekten auftreten. Gleichzeitig können Anleger die freigewordenen Mittel in nachhaltige Projekte investieren – der Hebel wirkt doppelt.

Wer hierbei nur an sein eigenes Sparvermögen denkt, denkt zu kurz: Ein großer Teil des Vermögens von Bürgerinnen und Bürgern – nämlich die Steuergelder – befindet sich in öffentlicher Hand!

Nur folgerichtig sei es also, so Julia Bailey, bisherige Fraktionsvorsitzende der Grünen Liste Fraktion und Mitglied im HFPA, hätte sich auch die Stadt Erlangen Anlagerichtlinien gegeben, die eben solche klimaschädlichen Investitionen mit städtischen Geldern ausschließe.
Im Haushaltsausschusses gab es für einen entsprechenden Antrag der Grünen Liste jedoch keine Mehrheit.

Weiterlesen: http://gl-erlangen.de/falsches-signal-fuers-klima


»Lebendige Beteiligungskultur«
Neue Stadtteilbeiräte nehmen Arbeit auf

Bereits 2008 hatte die Grüne Liste die Ausweitung der Ortsbeiräte auf das gesamte Stadtbebiet beantragt.
»In unseren Augen gibt es keinen triftigen Grund, warum Stadtrat und Verwaltung nicht auch bei den übrigen Ortsteilen von solchen Einrichtungen profitieren sollten«, bemerkte damals Harald Bußmann, auf dessen Initiative der Antrag zurückgeht. Erst unter der neuen Ampelmehrheit im Stadtrat seit 2014 konnte sich diese Initiative für mehr Mitbestimmung durchsetzen: alle sechs Stadtteilbeiräte mit jeweils neun Mitgliedern sind inzwischen eingesetzt und haben ihre Arbeit aufgenommen.

Das Vorschlagsrecht für die Beiratsmitglieder liegt bei den Stadtratsfraktionen und die Sitzverteilung richtet sich nach dem Ergebnis der Kommunalwahl im Stadtteil.
Die letzten beiden Räte in der Innenstadt und in Alterlangen haben sich im Dezember gebildet. In diesen Stadtteilen wurden grüne Beirätinnen als Vorsitzende gewählt: Maria Scherrers für den Stadtteilbeirat Innenstadt und Katharina Grammel in Alterlangen. Scherrers ist auch grüne Direktkandidatin für die Bezirkstagswahl 2018 in Erlangen. Grammel ist Mitglied im grünen Kreisvorstand. Beide freuen sich auf ihre neue Aufgabe und sind sich einig: Die Beiräte sind ein wichtiger Baustein für eine lebendige Beteiligungskultur, die es nun zu gestalten gilt.

Alle Mitglieder von GRÜNE/Grüne Liste in den Stadtteilbeiräten


25.4.: Internationaler Tag des Baumes

Der internationale Tag des Baumes ist eine der größten Mitmachaktionen im Naturschutz, die weltweit begangen wird. Jedes Jahr am 25. April pflanzen Städte, Kommunen, Forstämter und Verbände gemeinsam Park-, Allee- oder Straßenbäume.

Der Aktionstag entstand bereits Mitte des 19. Jahrhunderts im baumarmen Nebraska. An diesem Tag wurden dort traditionell Baumpflanzungen durchgeführt. 1951 beschlossen die Vereinten Nationen den internationalen Tag des Baumes. Er soll die Bedeutung des Waldes für den Menschen und die Wirtschaft im Bewusstsein halten.
Besonders in den wachsenden Städten werden die Baumstandorte knapp. Ein großkroniger Stadtbaum hat einen sehr hohen Wert für das Mikroklima, für den Artenschutz sowie für das Stadtbild und die Aufenthaltsqualität.
Die grüne Stadtratsfraktion hat die Verwaltung beauftragt, dass dieser Aktionstag in Erlangen entsprechend ausgestaltet und mit Mitmachaktionen begangen wird.


Bernhard Gerkens ist neuer Stadtrat der Grünen Liste
Die bisherige grüne Fraktionsvorsitzende Julia Bailey hat Ende Januar den Stadtrat verlassen. Ihr Engagement als Stadträtin ließ sich nicht mehr mit Familie und Beruf vereinbaren.
Bernhard Gerkens ist Julia Baileys Nachfolger im Stadtrat. Gerkens ist 33 Jahre alt, von Beruf Ingenieur im Bereich Eisenbahnsignaltechnik und seit seinem 16. Lebensjahr aktives Mitglied des Bayerischen Roten Kreuzes. Während seiner Schulzeit in Erlangen beteiligte er sich an der Schülermitverwaltung und war Stadtschülersprecher. Er engagierte sich auch im Jugendclub Omega und im Dachverband der Erlanger Jugendclubs.»Besonders wichtige Themen sind für mich Chancengleichheit, eine breit gefächerte Kulturlandschaft, umweltverträglicher Verkehr, Katastrophenschutz und Finanzen«, so Gerkens über seine Schwerpunkte. Er ist grüner Sprecher für Kultur, Ehrenamt, Feuerwehr und Katastrophenschutz und vertritt seine Fraktion im Kultur- und Freizeitausschuss und im Bildungsausschuss.

Neuer Fraktionsvorsitzender: Wolfgang Winkler

Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde wieder Wolfgang Winkler gewählt, seine Stellvertreterin ist Dr. Birgit Marenbach.


Wir-rutschen-zusammen-Bank am Rathausplatz

Besser sitzen in der Stadt

Insgesamt gibt es zu wenige öffentliche Sitzgelegenheiten in der Stadt. Zudem sind die vorhandenen Sitzbänke oft nur mit ein- oder zwei Personen besetzt, da die Hemmschwelle meistens zu groß ist, dass sich noch andere dazugesellen. Hier wären in loser Gruppierung aufgestellte Einzelsitze von Vorteil. Auch der Einsatz von mobilen Stadtmöbeln, die von Passant*innen nach Bedarf umgestellt werden, bietet sich als überschaubarer Pilotversuch am besten auf dem Rathausplatz an. Denn dort sind alle Sitzbänke bei schönem Wetter nahezu ganztägig besetzt.

Ein grüner Antrag schlägt vor, dass bei allen Planungen – auch bei Grünplanungen – in Zukunft neben Bänken auch lose gruppiert aufgestellte Einzelsitze und vergleichbare innovative Sitzgelegenheiten mit geprüft werden.


Smartphones für die offene Jugendsozialarbeit

Inzwischen wurden 17 Dienst-Smartphones für die offene Jugendsozialarbeit, die Jugendlernstuben und die Jugendsozialarbeit an Schulen angeschafft. Die Ausstattung mit zeitgemäßen Diensthandys wurde bereits 2015 von der Grünen Liste beantragt, um die Kommunikation mit den Jugendlichen u.a. über Messenger-Dienste zu verbessern und zeitgemäßer zu gestalten.


Ausgeknipst
Stadtwerke-Schlot wird vorerst nicht weiter beleuchtet

2017 wurde im Rahmen des Jubiläumsjahrs der Schornstein des Kraftwerkes der ESTW mit LED Licht bestahlt. Diese Beleuchtung sollte fortgesetzt werden, obwohl in vielen Untersuchungen die negativen ökologischen Auswirkungen von Lichtverschmutzung nachgewiesen sind.

Heiligenschein der Schlotbeleuchtung am Erlanger Nachthimmel

Die Erlanger Naturschutzverbände hatten sich mit einer gemeinsamen Stellungnahme an die Stadt und Stadtwerke gewandt, in der sie dringend bitten, auf die Beleuchtung des Schornsteines zu verzichten. Zumindest soll der Kamin nur zu bestimmten Events wie die Bergkirchweih in einzelnen Nächten angestrahlt werden, aber nicht durchgängig das ganze Jahr. Auch der Gutachter, der 2015 im Auftrag der Stadtwerke eine spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (saP) im Rahmen der Sanierung des ESTW-Schornsteins vorgenommen hat, äußert sich ablehnend. Zudem empfahl der Naturschutzbeirat, die »Illumination« während der Vogelzugzeiten ganz auszuschalten.
Umweltbürgermeisterin Susanne Lender-Cassens und Bianca Fuchs, grüne Sprecherin für Naturschutz, haben sich sehr für einen Kompromiss eingesetzt, der die ökologischen Belange berücksichtigt. Jedoch gibt es nun auf Anweisung der Regierung von Mittelfranken eine radikale Lösung: Die Bleuchtung wird sofort komplett abgeschaltet, da keine entsprechende Genehmigung vorliege.


Dr. Pierrette Herzberger-Fofana wurde im Januar auch in den Mieterbeirat der GEWOBAU gewählt. Der Beirat versteht sich als Bindeglied zwischen Mieter*innenschaft und Wohnungsbaugesellschaft und setzt sich aus 15 ehrenamtlich engagierte

 


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