Im Mai finden wieder Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Dabei ist es wichtig, dass auch die in Erlangen dauerhaft lebenden europäischen Staatsbürger zur Teilnahme an den Wahlen hier in Deutschland bzw. in Erlangen animiert werden. Um jedoch am Wohnort wählen zu können, muss man sich in das Wählerverzeichnis eintragen lassen. Dies ist vielen EU-Bürger*innen in der Stadt nicht bewusst. Da im Sinne der demokratischen Teilhabe möglichst viele Menschen motiviert werden sollen, an der Europawahl 2019 teilzunehmen, sollte die Stadt Erlangen die in Erlangen lebenden Bürger umfassend und leicht verständlich über die Wahlen und die dafür notwendigen Schritte informieren.
Gemeinsamer Stadtratsantrag SPD/Grüne/Grüne Liste
In diesem Zusammenhang stellen wir zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:
Die Verwaltung berichtet, wie die EU-Wahlberechtigten, die noch nicht im
Wahlverzeichnis vermerkt sind, zur Teilnahme bei der Wahl aufgefordert werden und plant eine niedrigschwellige Informationskampagne zur Europawahl.
Die Verwaltung erstellt Einladungen zur Eintragung in die Wahlregister zur Europawahl in einfacher und verständlicher Sprache und verschickt sie an alle in Erlangen registrierten Bürger*innen aus den Ländern der EU.
für die SPD-Fraktion: Barbara Pfister (Fraktionsvorsitzende) José Ortega (Sprecher für Integration)
für die Grüne/GL-Fraktion: Wolfgang Winkler ( Fraktionsvorsitzender)