Wir beantragen:
Johannes Wurm (Bayerische Staatsforsten) wird für einen Vortrag zum Thema „Der Reichswald im Klimawandel“ in eine der kommenden Stadtratssitzungen vor der Sommerpause eingeladen.
Lokale Wälder sind in einem besorgniserregenden Zustand und kommen durch eine sich verschärfende Klimakrise zusätzlich unter Druck. Dies bezieht sich auf Wälder und Baumpopulationen auf Erlanger Stadtgebiet, wie beispielsweise in der Brucker Lache, als auf Erlangen umgebende Waldgebiete. Ein Vortrag von Herrn Wurm als lokaler Waldexperte trägt zur Aufklärung und Debatte über die bedenkliche Situation der Wälder bei und erlaubt es dem Stadtrat sowie der Stadtgesellschaft wichtige kurz- und langfristige Waldschutzmaßnahmen zu diskutieren.
Stadtratsanträge
Sachstand Umgestaltung zu Fahrradstraßen
Die Stadt Erlangen hat sich verpflichtet im Rahmen des Fahrbahndeckensanierungsprogramms auch die Belange zur Verbesserung des Radverkehrs in Form von Angebots- bzw. Schutzstreifen oder Aufstellflächen an Kreuzungen zu berücksichtigen. Ebenso Maßnahmen zum Schutz des Untergrundes gegen Schadstoffeinträge.
In der Sitzung des Bau- und Werkausschusses vom 12.09.2023 wurden konkrete Maßnahmen für 2024 beschlossen.
Lehrer:innendienstgeräte
In den vergangenen Jahren wurden ca. 1,8 Mio € (Mittel aus dem Digitalpakt von Bund und Freistaat) in Lehrer:innendienstgeräte investiert. Die Digitalisierung an Schulen ist von großer Bedeutung und kann nur mit passender Hard- und Software auch für die Lehrkräfte gut gelingen.
Vorgesehen war ein Festbetrag von 1000 € je Geräteeinheit, incl. einer Verwaltungskostenpauschale von maximal 250 €. Das SVA hat den Schulen Windows Notebooks oder Tablets oder iOS Tablets angeboten, wahlweise mit oder ohne Support durch die Kommunalbit.
Abschlussbericht Masterplanung Stadtmuseum
Der Abschlussbericht Masterplanung Stadtmuseum wurde am 05.07.2023 im KFA vorgestellt und zur Kenntnis genommen (46/024/2023). Das zukünftige Museumsquartier ist von erheblicher Bedeutung für die Entwicklung der nördlichen Innenstadt / Altstadt.
Zuständige Fachausschüsse gemäß §12 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Erlangen sind auch der UVPA (Stadtentwicklung, Stadtplanung, Stadterneuerung, Städtebauförderung) und der BWA (Stadtbild und Denkmalpflege).
Bericht kommunale Verpackungsteuer
Wie in der letzten HFPA Sitzung angekündigt, beantragen wir folgendes:
- Die Verwaltung möge den HFPA informieren, sobald sich im Hinblick auf die rechtliche Einschätzung zur Verpackungsteuer oder aufgrund der gemeinsamen Bemühungen im Städtetag eine relevante Änderung zum Sachstand unter Ö12 (HFPA Januar 2024) ergibt.
- Ansonsten bitten wir um Bericht im Januar 2025.
Bebauungsplan 467 Erweiterung Uni-Südgelände Ost
Wir beantragen die folgenden Punkte in die Erläuterungen des Bebauungsplans 467 – Erweiterung Uni-Südgelände Ost – aufzunehmen: