Sonstiges – Seite 3 – GRÜNE/Grüne Liste Erlangen

Wechsel bei der Stadtratsfraktion GRÜNE/Grüne Liste

11. Januar 202421. Dezember 2021

Mandatswechsel: für Tina Prietz wird nach dem Stadtrat am 13. Januar Christian Eichenmüller nachfolgen

Zusammen mit den Menschen die Stadt Erlangen zur klimaneutralen Vorreiterstadt machen – nicht weniger ambitioniert war das Vorhaben von Tina Prietz bei der Kommunalwahl 2019. Jetzt gibt die 28-Jährige bekannt, ihr Mandat aus beruflichen Gründen niederlegen zu wollen.
Kurz nach ihrer Bundestagskandidatur ging auch ihre Arbeit als Leiterin des Klimaschutzprojekts „Nachhaltigkeit trifft Altstadt“ beim Lesecafé zu Ende. „Für mich steht fest, dass ich weiterhin im Bereich Klimaschutz arbeiten will“, sagte Tina Prietz schon nachdem klar war, dass es für den Einzug in den Bundestag nicht gereicht hat. Jetzt führt sie dieser Weg in den Landkreis Ludwigsburg, wo sie als Beauftragte für eine klimaneutrale Kommunalverwaltung wirken wird.

Bauvorhaben Pharmazie-Großhandel im Gewerbegebiet Eltersdorf

2. November 202211. November 2021

GRÜNE/Grüne Liste: Entscheidung über den Bauantrag der Firma Thelen gehört in den Bauausschuss
„Es ist offenkundig, dass die Firma Thelen einen Bauantrag im Gewerbegebiet Eltersdorf gestellt hat. Beantragt ist ein Pharmazie-Großhandel, der vermutlich viel LKW- und PKW-Verkehr nach sich ziehen wird. Die Entscheidung der Stadt Erlangen über den Bauantrag scheint unmittelbar bevorzustehen“, sagt Carla Ober, grüne Sprecherin für Stadtplanung und Mobilität.
In diesem Bereich des ehemaligen Günther-Geländes gilt ein Bebauungsplan, dessen städtebauliche Ziele durch den Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss im Dezember 2019 konkretisiert wurden. Es wurde auch geregelt, welche Art von Gewerbe im Gewerbegebiet Eltersdorf gewünscht ist – und welche nicht: Gewünscht wird „höherwertiges Gewerbe“ ohne strukturelle Störungen, zum Beispiel produzierendes Handwerk. Nicht erwünscht sind dagegen Betriebe, die viel Lieferverkehr verursachen und zu weiterer Verkehrsbelastung führen.

»Öffnet die Augen und engagiert euch – für eine Gesellschaft der Vielen«

23. Juni 20211. Mai 2021

Aktuelle Stunde im Stadtrat am 29. April 2021 zur Durchsuchung des Fraktionsbüros GRÜNE/Grüne Liste
Persönliche Erklärung von Dominik Sauerer
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen
Ich will mich dem von verschiedenen Rednern geäußerten Vorwürfen verwehren. Bevor ich genau dazu komme, will ich Ihnen aber zuerst ein größeres Bild ermöglichen. Es wurde nun eine ganze halbe Stunde diskutiert. Für mich stellt sich die Frage: Worüber sprechen wir heute? – und – dann gehört auch diese Frage dazu: Worüber wurde nun 30 Minuten NICHT gesprochen?

Gemeinsam fürs Klima

2. November 202229. Oktober 2020

Sabine Bock - neue Umweltreferentin in Erlangen

Die GRÜNE/Grüne Liste Stadtratsfraktion setzt auf Sabine Bock als Klima- und Umweltreferentin. Außerdem fordern sie mit dem Haushalt 2021 die konsequente Einleitung der Klimawende. Jetzt und nicht erst morgen muss gehandelt werden!

„Mit der Ausrufung des Klimanotstandes hat sich die Stadt Erlangen dazu bekannt, sich intensiv und mit hohem Einsatz für die Einhaltung des 1,5-Grad-Zieles einzusetzen. Hinter diesem Ziel stehen wir voll und ganz, dafür folgen wir der Klimanotstandsstudie und danach richten sich auch unsere Anträge zum Haushalt 2021“, erklärt Tina Prietz, Sprecherin für Klimaschutz und Partizipation.
„Wir beantragen für den nächsten Haushalt einen Klima-Etat von 23 Millionen Euro. Denn wir dürfen keine Zeit mehr verlieren, denn je später wir handeln, desto härter müssen wir umsteuern und drastischere Maßnahmen veranlassen. Verantwortliche Politik heißt also, JETZT zu handeln!“, betont Marcus Bazant, Co-Fraktionsvorsitzender.

Mitarbeiter*innen entlasten – ÖPNV stärken

27. Juli 202129. September 2020

Solidarität mit allen Streikenden im ÖPNV – die GRÜNE/Grüne Liste-Stadtratsfraktion stellt sich hinter die Forderungen von ver.di für die Beschäftigten im Nahverkehr.

„Wir Grüne unterstützen die Streiks ausdrücklich und halten sie für ein notwendiges Zeichen an die VKA.“, so Marc Urban, Sprecher für Arbeit und Gewerkschaft der grünen Fraktion.
Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) hat bislang nicht nur kein Angebot vorgelegt, sondern die Verhandlungen mit ver.di komplett abgelehnt. Ver.di fordert 30 Tage Urlaub bezogen auf eine 5 Tage-Woche, neue Überstundenregelungen, die Anrechnung der Ausbildung als Betriebszugehörigkeit, 100% Sonder- und Zuschlagszahlungen auf individueller Stufe und ohne Reduzierung bei Fehlzeiten, sowie Schicht- und Wechselzulagen.

»Junge Menschen brauchen echte Mitbestimmungsrechte«

5. Juli 202110. September 2020

GRÜNE/Grüne Liste und die Grüne Jugend Erlangen engagieren sich für ein allgemeines Wahlrecht ab 16
Am 13. September 2020 finden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt. Alle Einwohnerinnen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, werden zu den Urnen gerufen. In vier Bundesländern dürfen 16- und 17-Jährige bei Landtagswahlen abstimmen, in elf Ländern bei Kommunalwahlen. In Bayern dagegen sind alle unter 18 Jahren auch von den Kommunalwahlen ausgeschlossen. Umstritten ist diese Engstirnigkeit schon lange. Ein Gesetzentwurf der Grünen Landtagsfraktion zur Einführung des Wahlrechts mit 16 Jahren vom 10. April 2019 wurde leider abgelehnt.

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