Haushalt 2018: »solidarisch und solide«

Investitionen für Klimaschutz, Umweltverbund, Soziokultur und Sport

Der Haushaltsplan ist das zentrale Handlungsprogramm der Stadt für das folgende Jahr. Aktive Politik vor Ort gelingt nur mit finanzieller Handlungsbereitschaft. Vor dem vierten »Ampelhaushalt«, der gemeinsam von SPD, Grüne/GL und FDP getragen wird, ist Erlangen wieder verhältnismäßig gut aufgestellt.
Für die Grüne Liste stehen Investitionen in die Zukunft im Vordergrund – besonders in den Bereichen Umwelt- und Klimaschutz und Verkehr, sowie ein sozialer Ausgleich. »Unsere Ergänzungsanträge stehen für eine solide und solidarische Finanzpolitik«, so Julia Bailey, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der grünen Fraktion. Weitere Investitionen in den ÖPNV und in die Infrastruktur des Radwegenetzes stärken den Umweltverbund, d.h. den Bus-, Rad- und Fußgänger*innenverkehr. Außerdem will die Grüne Liste zusätzliche Mittel für Energiesparmaßnahmen und Gebäudebegrünungen bereitstellen. Wie jedes Jahr wird auch viel Wert auf die Förderung von soziokulturellen Initiativen und Projekten gelegt.

Als eine der großen Investitionen ist der vorgezogene Neubau einer Vierfach-Sporthalle an der Hartmannstraße vorgesehen. Die drei Ampelfraktionen haben für 2018 eine Million Euro beantragt, damit bereits in zwei Jahren mit dem Bau begonnen werden kann. Dazu führt die grüne Bürgermeisterin und Sportreferentin Susanne Lender-Cassens aus: »Nur so lassen sich die großen Defizite bei den Hallenzeiten im Schulsport und die fehlenden Nutzungsmöglichkeiten für Vereine beheben«.

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BLACK HISTORY WEEKS 2017

Vom 17. bis zum 28. Oktober 2017 finden unter der Schirmherrschaft von Oberbürgermeister Dr. Janik die dritten Black History Weeks in Erlangen statt. Sie präsentieren eine Reihe von Veranstaltungen zur Geschichte und Bedeutung der afrikanischen Diaspora in Deutschland und darüber hinaus.
Der Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf Darstellungen zeitgenössischer Stimmen aus der Geschichte Afrikas und der Diaspora.
Dr. Pierrette Herzberger-Fofana, Stadträtin der Grünen Liste in Erlangen, hat die Black History Weeks ins Leben gerufen und fungiert als zentrale Ideengeberin dieser Veranstaltungsreihe, die seit 2015 von der Stadt Erlangen durchgeführt wird.

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Fahrradschnellwege: Freistaat in die Pflicht nehmen

Immer mehr Pendler*innen wählen das Fahrrad als Verkehrsmittel. Leider ist die Verkehrsinfrastruktur im Großraum Nürnberg – Fürth – Erlangen – Schwabach noch nicht ausreichend darauf eingestellt. Radschnellwege als „Autobahnen für das Fahrrad“ sollen die Möglichkeit bieten, weitgehend kreuzungsfrei, geradelinig­, auf guten Oberflächen und breiten Wegen ans Ziel zu kommen. Das Pendeln per Fahrrad wird attraktiver und der motorisierte Individualverkehr eingedämmt.

Allerdings muss die Trägerschaft inklusive Finanzierung wie bei den Staatsstraßen vom Freistaat Bayern übernommen werden. Die Landesverwaltung soll dann in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen einen Landesradwegeplan erstellen und der Einrichtung von Fahrradschnellwegen insbesondere in Ballungsregionen mit hohem Pendler*innenanteil höchste Priorität beimessen.

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Barfuß im Brunnen

Begehbarer OhmbrunnenErfolg für grüne Initiative – neugestalteter Ohmbrunnen ist begehbar

Der neugestaltete Ohmbrunnen lädt zum Planschen ein. Bei der Gestaltung wurde viel Wert darauf gelegt, dass Kinder gefahrlos im Brunnen spielen können. Die alte Brunnenanlage verzierte von 1955 bis 2010 mit Wasserspielen den Ohmplatz. Dann war sie baufällig und musste stillgelegt werden.

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VGN-Tarife: »kompliziert, unverständlich und zu teuer«

Rede von Julia Bailey zum Tagesordnungspunkt VGN-Tarife im Stadtrat am 29.06.2017

Die Anhebung der VGN-Tarife – ein unliebsames Thema. Die jährliche – quasi automatische Tariferhöhung – basiert auf den Atzelsberger Beschlüssen. Wir halten diesen Automatismus für falsch! Er nimmt der Politik den dringend notwendigen Gestaltungsspielraum für die Struktur der einzelnen Fahrkarten und Tarife. Unsere Versuche und Vorstöße uns diesen Gestaltungsspielraum zurück zu holen sind jedoch gescheitert.
Im VGN herrscht das Einstimmigkeitsprinzip, d.h. sämtliche Gesellschafter des VGN müssen einer Entscheidung zustimmen. Und die Bereitschaft neue Fahrkarten (z.B. ein Cityticket oder ein 9-Uhr-Abo wie in Nürnberg) einzuführen ist nicht gegeben.
Zwar konnten in den letzten Jahren mit der Einführung des Sozialtickets im Rahmen des Erlangen Passes und dem Semesterticket weitreichende Verbesserungen im Tarifsystem erzielt werden, doch ändert dies nichts daran, dass die Tarife im VGN kompliziert, unverständlich und schlichtweg zu teuer sind.

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Informationsfreiheitssatzung: Mehr Verwaltungsaufwand, kein Nutzen

In Erlangen wird es keine Informationsfreiheitssatzung geben. Die Aufstellung dieser Satzung wurde in der letzten Stadtratssitzung am 29. Juni mit den Stimmen der grünen Stadträt*innen abgelehnt. Auf den ersten Blick mag diese Ablehnung irritieren, denn die Grüne Liste ist immer für weitgehende Transparenz bei städtischen Entscheidungsabläufen eingetreten. “Der Erlass einer entsprechenden Satzung in Erlangen macht aus unserer Sicht keinen Sinn”, meint dazu GL-Stadtrat Wolfgang Winkler.

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Neue Wege in der Grünpflege schaffen Lebensraum für Insekten

Die städtische Abteilung Stadtgrün geht neue Wege in der Grünpflege: Wie bereits neben dem Adenauerring im Stadtwesten praktiziert, werden nun auch an der Allee am Röthelheimpark die Mähzyklen so verändert, dass Wiesenblumen zur Blüte mit anschließender Samenreife kommen können. Auf diese Weise sollen Lebensräume für Bienen und andere Insektenarten erhalten bzw. neu geschaffen werden. Umweltbürgermeisterin Susanne Lender-Cassens dazu: „Wir erhöhen damit die Biodiversität in der Stadt. Das ist gut so.“ Zur Information der Bürgerinnen und Bürger wurden an den Standorten Hinweisschilder angebracht.

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Sonnenbaden an der Regnitz

Erlangen-Beach

Das Bamberger „Hainbad“ ist Kult – bis zu 2.000 Besucher*innen nutzen im Sommer pro Tag die idyllisch gelegene Badestelle am linken Regnitzarm. Dort lässt es sich gut im Fluss schwimmen und in der Sonne baden, eingerahmt von alten Baum- und Heckenbeständen des Bamberger Stadtparks.

Die Regnitz fließt durch Erlangen und auch hier gibt es eine große Fangemeinde für das Baden und Sonnen am Fluss. Geeignete Stellen gibt es beispielsweise an der Wöhrmühle.

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