Presseinfos – Seite 21 – GRÜNE/Grüne Liste Erlangen

Sozialwohnungen langfristig sichern

30. Juni 2020

GRÜNE/Grüne Liste wollen eine Verlängerung der Bindungsfrist für Bauträger*innen

Nach der einkommensorientierten Förderung (EOF) erhalten Mieterinnen im Sozialen Wohnungsbau einen einkommensabhängigen Zuschuss zur Miete. Dafür werden Bauträgerinnen gefördert, die sich nach dem EOF-Modell verpflichten, mindestens 15 Jahre Sozialwohnungen anzubieten und die ortsabhängige Höchstmiete nicht zu überschreiten.
Bereits in der letzten Legislaturperiode gab es eine Initiative der Stadtratsfraktion GRÜNE/Grüne Liste, diese Bindungsfrist von 15 auf 40 Jahre auszuweiten. Mit einem gemeinsamen Stadtratsantrag zusammen mit SPD, ÖDP, Erlanger Linke und Klimaliste »wollen wir erreichen, dass diese Frist grundsätzlich auf 40 Jahre ausgeweitet und eine vorzeitige Ablöse nicht gestattet wird.

Grundsatzbeschluss zur Verkehrswende

29. Juni 202029. Juni 2020

GRÜNE/Grüne Liste beantragen Vorrang für den Rad- und Fußverkehr

Vorrang für den Rad- und Fußverkehr bei allen zukünftigen Verkehrsplanungen – einen entsprechenden Grundsatzbeschluss des Stadtrates hat nun die Fraktion GRÜNE/Grüne Liste beantragt. Das bedeutet auch, dass zukünftig Einschränkungen für den Autoverkehr erfolgen können.

Beteiligungsprozess für Klimaschutz und Erlangens Zukunft

24. Juni 2020

GRÜNE/Grüne Liste wollen stärkere Beteiligung der Erlanger*innen im Klimanotstand

Im Dezember 2019 wurden auf Antrag des Agenda 21 Beirates für die Durchführung eines „Klimaforums“ 100.000 € für das Jahr 2020 bewilligt. Die Antragssteller*innen aus verschiedenen Klimaschutzinitiativen wollen mit dem „Klimaforum“ ein Zukunftsbild entwerfen, wie das 1,5 Grad Ziel von Paris auf städtischer Ebene erreicht werden kann. „Für eine erfolgreiche Anpassungen des städtischen Lebens ist ein umfassender Konsens und gemeinsames Handeln der Stadtgesellschaft erforderlich“, heißt es in dem Antrag des Agenda 21 Beirates.

Erwartete Hitzerekorde: Wie geht die Stadt damit um?

19. Juni 2020

GRÜNE/Grüne Liste beantragen Bericht über Stadtgrün und Baumpflanzungen

In Zusammenhang mit der anstehenden Vorstellung und Veröffentlichung des Klimaanpassungskonzepts der Stadt Erlangen beantragt die Stadtratsfraktion GRÜNE/ Grüne Liste einen umfassenden Bericht über den Ist-Stand des Stadtgrüns und der letzten Baumpflanzungen.
„Stadtbäume tragen erheblich zur Verbesserung des kleinräumigen Klimas bei. Sie spenden Schatten, filtern Schadstoffe aus der Luft und bieten Raum für biologische Vielfalt. Baumerhalt und Baumpflanzungen sind Maßnahmen zur Klimaanpassung, um Hitze in den Sommermonaten zu verringern und erträglich zu machen“, erklärt Kerstin Heuer, Sprecherin für Bauwesen der Grünen Fraktion und Antragstellerin. „Bäume erhöhen die Aufenthaltsqualität in der Stadt und außerdem die gestalterische Qualität des Straßenraums.“

Klimaauswirkungen in städtischen Beschlussvorlagen

17. Juni 2020

GRÜNE/Grüne Liste beantragen aussagekräftige Bewertungsmatrix

Seit in Erlangen der Klimanotstand festgestellt wurde, gibt es in den Beschlussvorlagen der Verwaltung für den Stadtrat und seine Ausschüsse eine neue Rubrik „Klimaauswirkungen“. Neben einer Ja/Nein Bewertung ist auch eine Begründung aufgeführt, die jedoch nicht nach zielgerichteten Kriterien, sondern von den Ämtern individuell erstellt wird. Beispielsweise in Augsburg wurde dagegen ein weitreichendes Formblatt für einen solchen Klimavorbehalt oder eine Nachhaltigkeitseinschätzung in Beschlussvorlagen entwickelt.

Fortschritt für Gedenkort

24. Mai 2020

Ehemalige Heil- und Pflegeanstalt Erlangen: Fortschritt für Gednentkort

GRÜNE/Grüne Liste fordern übergreifendes Gesamtkonzept

Beim Tauziehen um den Abriss der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt Erlangen (HuPflA) zeichnet sich eine Lösung ab, die „keine Verlierer zurücklässt“, so Dr. Sabine Weigand MdL, Historikerin und Sprecherin für Denkmalschutz in der Grünen Landtagsfraktion. Aufgrund einer Petition des Stadtheimatpflegers Karl-Heinz Rottmann, der damit für den Erhalt des Bauwerks als Erinnerungsort für die Krankenmorde der Nationalsozialisten kämpfte, wurde die Angelegenheit im Ausschuss Wissenschaft und Kunst des Bayerischen Landtags behandelt.
Wegweisend für den Kompromiss war eine Stellungnahme des Kulturwissenschaftlers Jörg-Ulrich Skriebeleit, der als Leiter der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg prädestiniert für den angemessenen Umgang mit Opferorten ist. Er brachte im Ausschuss die Überlegung ins Spiel, anstatt des Ostflügels den Mittelrisalit der HuPflA und beidseitig Teile des Ost- und Westflügels zu erhalten.

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