»HuPflA«-Planungen: »relevant für die gesamte Stadtgesellschaft«

Ehemalige »HuPFLA« Erlangen

Rede von Dr. Birgit Marenbach im Stadtrat am 17.01.2019:
»In diesem Beschluss geht es um viel – auch um sehr viele Bereiche, die für die Bürger*innen der Stadt Erlangen und auch des Umlandes von Bedeutung sind. Es geht um die Schaffung eines „Ortes der Erinnerung“ an die Ermordung von Menschen in der Heil- und Pflegeanstalt.
Es geht um den Denkmalsschutz. Es geht um die städtebauliche Entwicklung der Innenstadt. Es geht um die Spitzenmedizin und –forschung. Es geht um wertvolle Grünflächen mit altem Baumbestand. Es geht um den Schutz des Klimas, der Artenvielfalt, des Bodens und vor dem Hochwasser. Es geht um Verkehr und Erschließung. Und es geht uns ALLE etwas an!« …

Anfrage des Erlanger Landttagsabgeordneten Christian Zwanziger an die bay. Staatsregierung

Weiterlesen …

City-Linie: zeitnahe Umsetzung

Damit sowohl das Uni-Klinikum als auch die gesamte Innenstadt besser mit dem Bahnhof und dem Großparkplatz über den ÖPNV vernetzt werden, sollte eine City-Bus-Linie zeitnah eingeführt werden.
Dies gilt auch als klares Zeichen zur Lösung der Verkehrsprobleme des Klinikums.
Eine City-Bus-Linie stellt eine nachhaltige und städtebaulich angemessene Reaktion auf die bereits jetzt vom Verkehr überlastete Innenstadt dar und bietet eine Alternative zu den geplanten Parkhäusern.

Weiterlesen …

Beteiligung an den Wahlen zum Jugendparlament

Das Jugendparlament der Stadt Erlangen ist eine hervorragende Einrichtung, die „Interessen der Jugend in der Stadt Erlangen zu vertreten und den Stadtrat und die Stadtverwaltung bei Angelegenheiten, die Jugendliche betreffen, zu unterstützen.“ (Satzung des JuPa) Auch vermittelt es den Jugendlichen ein Verständnis für Demokratie und führt Nachwuchs an die politische Arbeit heran.

Weiterlesen …

Aufwertung Südspitze der Wöhrmühlinsel

An der Wöhrmühle

Gute Voraussetzung für die Entwicklung eines natürlichen Auwaldes

Die Südspitze der Wöhrmühlinsel ist ein sehr wertvolles Gelände. Sie hat großes ökologisches Potential, als Naturfläche aufgewertet zu werden. Ein entsprechender Antrag der grünen Stadtratsfraktion wird zurzeit im Stadtrat und seinen Ausschüssen behandelt. So könnte die landwirtschaftliche Nutzung aufgegeben werden und ein neuer Auwald entstehen.

Weiterlesen …

Alles unter Kontrolle

Alles unter Kontrolle in Erlangen

Anfrage zum Vorgehen der Erlanger Ordnungsbehörde bei Versammlungen

Das überaus restriktive Vorgehen des Erlanger Bürgeramtes | Öffentliche Sicherheit und Ordnung bei Anmeldungen von Kundgebungen und Demonstrationen wurde von uns in der Vergangenheit schon öfters thematisiert. Nach wie vor werden in den Versammlungsbescheiden überzogene und z.T. auch vom Versammlungsgesetz nicht legitimierte Beschränkungen erlassen. So wurde auch wieder bei der Demonstration der Erlanger Seebrücke am 13. Oktober vorgegangen. Sogar die Route musste geändert werden, damit CSU- und AfD-Infostände zur Landtagswahl nicht mit dieser Demonstration konfrontiert werden. Ins Auge stechen weitere Ausführungen im Bescheid der Erlanger Behörde, die diese Beschränkungen rechtfertigen sollen: Es werden verschiedene und berechtigte Protestaktionen gegen die AfD seit April und das Zeigen eines Transparentes bei einem CSU-Stand in einer herabwürdigenden Weise aufgelistet, als ob es daran etwas zu beanstanden gäbe. Außerdem wurden die genannten Protestaktionen überhaupt nicht von der Seebrücke veranstaltet.

Weiterlesen …

Welche Kosten verursachen verschiedene Verkehrsmittel?

Während die Kosten des Kfz-Verkehrs kaum diskutiert werden und meist keiner Rechtfertigung bedürfen, stehen die Kosten für Radverkehr und ÖPNV häufig in der öffentlichen Diskussion. Einer der Gründe ist, dass die Kostenbeteiligung der Gemeinden für den Umweltverkehr bekannt sind und oft diskutiert werden, aber die Kosten zum MIV kaum benannt und differenziert sind. Die Kosten der einzelnen Verkehrsmittel (Investitions- und Betriebskosten) und ihr Verhältnis zueinander sind nicht bekannt. Sie sind auf verschiedene Teilhaushalte und Haushaltsstellen verteilt und damit für die verschiedenen Verkehrsmittel nicht transparent.

Weiterlesen …