Kommunaler Newsletter GRÜNE/Grüne Liste | 24.04.2018

Herzlich Willkommen zur neuen Ausgabe unseres Newsletters!

Die Stadtratsfraktion GRÜNE/Grüne Liste bietet einen regelmäßigen Newsletter rund um die Erlanger Kommunalpolitik an. Einmal pro Monat erhalten Sie einen Überblick über unsere Aktivitäten im Stadtrat, Termine und weitere Informationen.


Internationaler Tag des Baumes am 25. April

„ERLANGER HERZENSSACHE – Gemeinsam für unsere Bäume“. Gerade bewegt sich viel in unserer Stadt: Wohnungsneubau, Sanierungen städtischer Gebäude, Sporthallenneubau, die Stadt-Umland-Bahn, Erneuerungen von Straßen, Plätzen und Entwässerungsleitungen sowie natürlich auch der neue Stadtteil Siemens-Campus. Doch jede einzelne Maßnahme bringt auch Eingriffe in den Baum- und Grünbestand mit sich. Das öffentliche Interesse dafür, wie es den Bäumen in unserer Stadt geht, steigt – zu recht.
Der mit einer großen Trockenheit einhergehende Klimawandel, ein in die Jahre gekommener Altbaumbestand und die oben genannten Veränderungen in Erlangen machen es notwendig, dass wir uns noch mehr um das Thema Baumbestand und Stadtgrün kümmern.  Weiterlesen …

 Eröffnung der Grillstation am 1. Juni 216Grillen mit dem „Burger-Meister“

Die Freizeitanlage an der Lewin-Poeschke-Anlage, auch als „Bürgermeistersteg“ bekannt, ist ein beliebter Treffpunkt und Grillplatz. Wie bei anderen Plätzen auch, gibt es Beschwerden über Lärm, Müll und Grillrauch. In diesem Zusammenhang gerät auch die Elektrogrillstation „Burger-Meister“ in die Kritik, die dort am 1. Juni 2016 von Bürgermeisterin Susanne Lender-Cassens eröffnet wurde und seitdem zum gemeinschaftlichen Grillen einlädt.
„Am besten wäre es natürlich, nicht zu grillen“, sagt Susanne Lender-Cassens,“da es alles andere als nachhaltig ist“. Dass dies unrealistisch ist, weiß sie und versucht zumindest, das Umweltbewusstsein zu vergrößern.
Grillen mit dem „Burger-Meister“ ist eine umweltschonende Alternative: Es ist weniger gesundheitsschädlich, es entstehen weder Treibhausgase noch Asche und der Abfall wird durch weniger Einmalgrills reduziert. Ein großer Vorteil des Elektrogrills ist besonders der Verzicht auf Holzkohle. Für deren Herstellung werden in der Regel Tropenbäume in Übersee gefällt. Bis zu zwei Drittel beträgt der Anteil der Tropenhölzer an der gesamten Holzkohle-Produktion. Rund 300.000 Kilo davon landen jährlich in Deutschland auf dem Grill.

So wird der „Burger-Meister“ betrieben:

  • Den Startknopf drücken bis die Lampe grün blinkt
  • Wenn das Licht dauerhaft leuchtet, kann mit dem Grillen begonnen werden.
  • Nach 20 Min schaltet sich der Grill automatisch ab.

Refill in Erlangen – Wasserflaschen unterwegs auffüllen

„Refill Deutschland“ ist ein Projekt, das Plastikmüll vermeiden und Menschen unterwegs mit kostenlosem Leitungswasser versorgen will, indem sie ihre mitgebrachte Trinkflaschen in Cafés, Geschäften und anderen öffentlichen Orten mit Wasser befüllen können. Wir finden die Aktion gut und freuen uns, dass auf Initiative von Bürgermeisterin Susanne Lender-Cassens sich die Stadt an der Aktion beteiligt.

refill-deutschland.de/erlangen


Polizeiaufgabengesetz: Abhören, Spitzel, Endloshaft

»In mehreren Bundesländern darf die Polizei zur Abwehr von Gefahren immer früher eingreifen.« Diese Art von Prävention ist ein Albtraum für den Rechtsstaat. Denn wenn der Staat sich keine Grenzen setzt, droht er selbst zur Gefahr zu werden. Tobias Singelnstein, Professor für Kriminologie an der Ruhr-Universität Bochum.

Die geplante Änderung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes bringt weitgehende Einschnitte mit sich: Der Begriff der »drohenden Gefahr« mit umfangreichen Eingriffsbefugnissen wird auf alle Bereiche der Polizeiarbeit ausgeweitet. Die Polizei kann damit – wann immer sie eine Gefahr sieht – Telekommunikation einschließlich WhatsApp überwachen, Wohnungen verwanzen, Computer anzapfen, Drohnen einsetzten, automatische Gesichtserkennung anwenden, körperliche Durchsuchungen durchführen, Kontakt- und Aufenthaltsverbote anordnen, sowie Identitätsfeststellungen vornehmen.
In Bayern kann man auch künftig, ohne dass eine Straftat vorliegt, unbefristet in Haft genommen werden. Nur alle drei Monate muss diese »Unendlichkeitshaft« (Heribert Prantl/Süddeutsche Zeitung) richterlich überprüft werden. Bisher konnte die Vorbeugehaft in Bayern bis zu 14 Tage dauern, auch schon länger als anderswo. Seit 1945 hat keine deutsche Behörde derart umfassende Eingriffs- und Kontrollbefugnisse in die Privatsphäre von Bürger*innen, wie sie die Bayerische Polizei nun bekommen soll. Die Grenze zwischen Polizei und Geheimdiensten verschwimmt.
Die Änderungen des Polizeiaufgabengesetzes werden von der CSU gerade im Eilverfahren durch den Landtag gebracht. Inzwischen regt sich Widerstand: Die Grünen bezeichnen das Gesetz als verfassungswidrig und haben dagegen Klage eingereicht. Auch mit Petitionen und Demonstrationen soll die Verschärfung in letzter Minute noch verhindert werden.

Am 14. April konnte das studentische Bündnis »Für Freiheit im Freistaat – Aktionsbündnis gegen Überwachung« 1.300 Leute auf die Straße mobilisieren – die größte Demo in Erlangen seit Jahren. In Nürnberg demonstrierten am 20. April sogar über 4500 Menschen. Das Bündnis »noPAG – NEIN! zum Polizeiaufgabengesetz Bayern« mobilisiert für eine Großdemonstration am 10. Mai in München: no-pag.de


Bundeswehr an Erlanger Schulen

Angesichts der zunehmenden Anwerbung von Minderjährigen für die Bundeswehr beantragen SPD und Grüne Liste einen Bericht zu den Werbeveranstaltungen der Bundeswehr an den Erlanger Schulen.

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Dr. Pierrette Herzberger-Fofana bei UN-Frauenrechtskommission

GL-Stadträtin Dr. Pierrette Herzberger-Fofana nahm auf Einladung der Bundesregierung an der UN-Frauenrechtskommission teil, die vom 12. bis 23. März in New-York statt fand. Die Herausforderungen und Chancen für Gleichstellung der Geschlechter und die Stärkung von Frauen und Mädchen in ländlichen Gebieten war diesmal das Schwerpunktthema.
»In New-York plädierten alle Frauen für eine gewaltfreie Welt und dass die berechtigten Forderungen der Frauen endlich ernst genommen werden«, so Herzberger-Fofana, die auch Vorsitzende von Damigra (Dachverband der Migantinnenorganisation) ist.


Bewerbungen für Umweltpreis


Zum zehnten Mal wird derzeit der „Umweltpreis ERlangen“ ausgeschrieben, der sich speziell an junge Menschen richtet. Gesucht werden Ideen und Impulse für den Umweltschutz. Dieser Preis zeichnet besonderes Engagement mit ökologischer Zielsetzung aus. Das Preisgeld – gestiftet von den „Erlanger Stadtwerken“ – ist gestaffelt und beträgt bis zu 2.500 Euro. Bewertungskriterien sind unter anderem die Verbesserung der Umweltsituation, die Nachhaltigkeit des Projektes und der Vorbildcharakter.Bewerben können sich Einzelpersonen oder auch Schulklassen, Vereine und Gruppen.Weitere Informationen unter: www.erlangen.de/umweltpreis

 

Internationaler Tag des Baumes am 25. April

Tag des BaumesMit dem Internationalen Tag des Baumes am 25. April 2018 startet die städtische Kampagne: „ERLANGER HERZENSSACHE – Gemeinsam für unsere Bäume“.

Gerade bewegt sich viel in unserer Stadt: Wohnungsneubau, Sanierungen städtischer Gebäude, Sporthallenneubau, die Stadt-Umland-Bahn, Erneuerungen von Straßen, Plätzen und Entwässerungsleitungen sowie natürlich auch der neue Stadtteil Siemens-Campus. Doch jede einzelne Maßnahme bringt auch Eingriffe in den Baum- und Grünbestand mit sich. Das öffentliche Interesse dafür, wie es den Bäumen in unserer Stadt geht, steigt – zu recht.
Der mit einer großen Trockenheit einhergehende Klimawandel, ein in die Jahre gekommener Altbaumbestand und die oben genannten Veränderungen in Erlangen machen es notwendig, dass wir uns noch mehr um das Thema Baumbestand und Stadtgrün kümmern.

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Kommunaler Newsletter GRÜNE/Grüne Liste | 21.03.2018

Herzlich Willkommen zur neuen Ausgabe unseres Newsletters!

Die Stadtratsfraktion GRÜNE/Grüne Liste bietet einen regelmäßigen Newsletter rund um die Erlanger Kommunalpolitik an. Einmal pro Monat erhalten Sie einen Überblick über unsere Aktivitäten im Stadtrat, Termine und weitere Informationen.


Neubau von GBW-Wohnungen im Erlanger Süden
Streit um Baumfällungen wird auch mit falschen Behauptungen ausgetragen

Die Schaffung von dringend notwendigen Wohnraum hat in Erlangen hohe Priorität, darüber sind sich alle einig. Bei der Umsetzung jedoch scheiden sich die Geister, bei fast allen Nachverdichtungsprojekten bilden sich Bürger*inneninitiativen für den Erhalt des Status Quo.
Zwischen Nürnberger-, Paul-Gossen- und Stintzingstraße erstreckt sich eine alte Wohnanlage der GBW Gruppe, durch Aufstockung und Neubauten sollen hier in den nächsten drei Jahren ca. 300-400 zusätzliche Wohneinheiten entstehen. Die genehmigungsrechtliche Grundlage ist der Bebauungsplan 345 Hans-Geiger-Straße, der vom Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen wurde. Bei der Bürger*innenbeteiligung im Vorfeld wurden die konkreten Planungen offengelegt.
In letzter Zeit zogen besonders die Rodungsarbeiten im Baumbestand viel Ärger und Enttäuschung nach sich. Unterstellt wird auch, dass diese entgegen bisheriger Verlautbarungen von größerem Ausmaß seien und der Baumschutz missachtet werde.

Weiterlesen: http://gl-erlangen.de/gbw


Wöhrmühle: Sonnenbaden am Fluss

Bürgermeisterin Susanne Lender-Cassens und die Grüne Liste wollen es schon lange: Eine attraktive Freizeitnutzung auf der Wöhrmühle. Es geht voran – auf dem ehemaligen Campingplatz entsteht ein Zugang zum Fluss.

Weiterlesen: http://gl-erlangen.de/woehrmuehle-zugang-zum-fluss


Insektenfreundliche Blühwiesen im Stadtgebiet

Das Insektensterben ist mittlerweile nicht nur Insidern ein Begriff und vielen Menschen ist bekannt, dass der Lebensraum Insekten, darunter auch die Biene, immer kleiner wird. Es wird auch erkennbar, dass gerade städtische Flächen mit blühenden Parkanlagen, Bienenwiesen und Straßenrandstreifen größere Nahrungsangebote für Insekten bereitstellen als ausgeräumte Agrarflächen.
Viele Bürger*innen möchten, dass alle städtischen Flächen ökologisch bepflanzt und bewirtschaftet werden, um noch mehr Lebensraum für Insekten zu schaffen. Ebenso suchen viele Imker*innen nach geeigneten Aufstellflächen für Ihre Bienenkästen.

Weiterlesen: http://gl-erlangen.de/bluehwiesen


Mehr Wohnraum für Sozialwohnungsberechtigte

Die GEWOBAU errichtet derzeit in einem seit den 70iger Jahren nicht mehr da gewesenen Umfang neue öffentlich geförderte Wohnungen. Zudem hat die Stadt mit der GEWOBAU vor einigen Jahren eine Regelung getroffen, dass Wohnungen, die nicht mehr der Sozialbindung unterliegen, wieder in diese Bindung aufgenommen werden. Trotzdem sinkt die Zahl der öffentlich geförderten Wohnungen in Erlangen ständig. Auf der anderen Seite sind immer mehr  Personen auf eine öffentlich geförderte Wohnung angewiesen, da sie sich keine Wohnung auf dem freien Wohnungsmarkt leisten können. Nun sollen weitere mind. 600 nicht mehr der Sozialbindung unterliegende GEWOBAU-Wohnungen für Sozialwohnungsberechtigte bereitgestellt werden.

Weiterlesen: http://gl-erlangen.de/wohnraum-sozialwohnungsberechtigte


 

Erhalt und Suche von Standorten großer BäumeDas städtische Erscheinungsbild wird besonders von Bäumen an Straßen und in Parkanlagen geprägt – Bäume verkörpern städtische Lebensqualität.
Durch Kohlendioxidbindung und Sauerstoffproduktion verbessern sie nachhaltig das Stadtklima. In den wachsenden Städten jedoch werden die Räume für Stadtbäume knapp. Standorte für Bäume gehen durch den erforderlichen Wohnungsbau verloren. Auch der Klimawandel – insbesondere durch zunehmend wärmere und trockenere Sommer – beeinträchtigt den Baumbestand. Von besonderer Bedeutung ist der Erhalt von großen Altbäumen, da jüngere Bäume eine geringere Luftfilterwirkung aufweisen und für Vogelbruten oft nicht geeignet sind.
Die Standortsuche für die Neuanpflanzung von Bäumen gestaltet sich immer schwieriger. Beispielsweise bei der Straßenraumgestaltung bestehen Interessenskonflikte zwischen Sonnenenergienutzung und Schattenwurf von Bäumen. Auch die vorhandenen Leitungen für Wasser, Gas, Strom und Telekommunikation, setzen Grenzen.
Zusammen mit der SPD-Fraktion beantragt die Grüne Liste, dass dringend neue große Bäume in der Innenstadt gepflanzt werden. Außerdem soll bei Baumaßnahmen stärker der Erhalt von Bestandsbäumen im Vordergrund stehen und jeder von der Stadt gefällte Baum unmittelbar und gebietsnah nachgepflanzt werden.Weiter zum Stadtratsantrag: http://gl-erlangen.de/grosse-baeume


Türkei provoziert Eskalation und humanitäre Katastrophe in Syrien
Die Grüne Liste Erlangen unterstützt die Proteste in der Region gegen den türkischen Angriff auf Rojava und ruft für Spenden an medico international auf

Die türkische Armee greift seit dem 20. Januar mit Hilfe von radikal-islamistischen Milizen aus der »Freien Syrischen Armee« (FSA), die international als Terrororganisationen bekannt sind, den Kanton Afrin an. Afrin ist Teil der kurdischen Gebiete in demokratischer Selbstverwaltung in Nordsyrien – genannt Rojava. Dort hat sich als einzige demokratische Alternative in Syrien eine pluriethnische Gesellschaft mit basisdemokratischen Strukturen etabliert.

Diese junge Demokratie wird gerade vom türkischen Militär mit deutschen Panzern angegriffen und bombardiert. Die kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG und YPJ leisten erbitterten Widerstand. Obwohl sie sich als maßgebliche Kraft bei der Bekämpung des IS internationale Anerkennung errungen haben, erhalten sie in Afrin keine internationale Unterstützung gegen die Türkei.

Während sich die deutsche Waffenschmiede Rheinmetall auf das nächste große Rüstungsgeschäft mit der Türkei vorbereitet, geht die deutsche Polizei massiv gegen Demonstrationsteilnehmer*innen vor, die Symbole der Volksverteidigungseinheiten aus Rojava auf Plakaten oder Fahnen zeigen. Seit einem Jahr sind auch YPG- und YPJ-Symbole in Deutschland verboten. So werden hierzulande Menschen, die sich auf die Seite der Demokratischen Föderation Nordsyriens stellen, kriminalisiert und in die Terrorecke gestellt.

Die Grüne Liste unterstützt die Afrin-Nothilfe von medico und die Proteste in der Metropolregion gegen den türkischen Angriff.

Kundgebung am 24.3.18, 11 Uhr, Erlangen, Hugenottenplatz: »Solidarität mit Afrin – verhindert das türkische Massaker!«

Weiterlesen: http://gl-erlangen.de/afrin


Wanderausstellung »Banditi e ribelli«
26. März bis 20. April 2018 im Rathaus (Foyer)

Die fotodokumentarische Ausstellung ›Banditi e ribelli‹ von ISTORECO Reggio Emilia und CultureLabs Berlin erzählt die Entwicklung des Partisanenkrieges in Italien zwischen 1943 und 1945. Kurze chronologisch aufgebaute Texte des Historikers Santo Peli und mehr als 120 Fotografien dokumentieren das Leben und die Anstrengungen der jungen Frauen und Männer, die gegen den Krieg, gegen Faschismus und gegen die Greuel der deutschen Besatzung kämpften.
Die Ausstellung und Veranstaltungsreihe in Erlangen findet in Kooperation mit der Grünen Liste statt. Die grüne Bürgermeisterin Susanne Lender-Cassens spricht ein Grußwort bei der Eröffnungsverantaltung.

— BEGLEITPROGRAMM – VERANSTALTUNGEN —–

26.03. | 17:00 Uhr | Rathausfoyer: Eröffnung der Ausstellung »banditi e ribelli«
Mit Steffen Kreuseler vom ISTORECO Reggio Emilia und einem Grußwort von Bürgermeisterin Susanne Lender-Cassens

29.03. | 18:00 Uhr |Kino im E-Werk: Die Geige aus Cervarolo – erzählerischer Dokumentarfilm

02.04. | 18:00 Uhr |Kino im E-Werk: Das zweite Trauma – Dokumentarfilm

12.4. | 20:00 Uhr | Stadtbibliothek: Aufführung der Klangcollage »Projekt Partigiani« des Erlanger Musikers Stefan Poetzsch (Violine/Viola/Sounddesign) und Günter Leitzgen (Lesung)

13.4. | 20:00 Uhr | Stadtbibliothek: Die Resistenza und das Massaker von Cumiana – mit Marco Comello, Historiker aus Cumiana. Cumiana und Erlangen verbindet inzwischen eine Städtefreundschaft.

17.04. | 20:00 Uhr | Volkshochschule – vhs club INTERNATIONAL: »Ich mache das alles, weil ich es mir ausgesucht habe« – Frauen im italienischen Widerstand – mit Nadja Bennewitz, Historikerin M.A.

19.04. | 20:00 Uhr | Lesecafé Hauptstraße 55: Im Märkischen Sand – NS-Massaker an italienischen Militärinternierten
– mit den Filmemacher*innen Nina Mair und Matthias Neumann

Weiterlesen: http://resistenza.de/ausstellung-banditi-e-ribelli

Neubau von GBW-Wohnungen im Erlanger Süden

GBW Wohnungen »Jaminpark«

Streit um Baumfällungen wird auch mit falschen Behauptungen ausgetragen

Die Schaffung von dringend notwendigen Wohnraum hat in Erlangen hohe Priorität, darüber sind sich alle einig. Bei der Umsetzung jedoch scheiden sich die Geister, bei fast allen Nachverdichtungsprojekten bilden sich Bürger*inneninitiativen für den Erhalt des Status Quo.
Zwischen Nürnberger-, Paul-Gossen- und Stintzingstraße erstreckt sich eine alte Wohnanlage der GBW Gruppe, durch Aufstockung und Neubauten sollen hier in den nächsten drei Jahren ca. 300-400 zusätzliche Wohneinheiten entstehen. Die genehmigungsrechtliche Grundlage ist der Bebauungsplan 345 Hans-Geiger-Straße, der vom Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen wurde. Bei der Bürger*innenbeteiligung im Vorfeld wurden die konkreten Planungen offengelegt.
In letzter Zeit zogen besonders die Rodungsarbeiten im Baumbestand viel Ärger und Enttäuschung nach sich. Unterstellt wird auch, dass diese entgegen bisheriger Verlautbarungen von größerem Ausmaß seien und der Baumschutz missachtet werde.

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Insektenfreundliche Blühwiesen im Stadtgebiet

Das Insektensterben ist mittlerweile nicht nur Insidern ein Begriff und vielen Menschen ist bekannt, dass der Lebensraum Insekten, darunter auch die Biene, immer kleiner wird. Es wird auch erkennbar, dass gerade städtische Flächen mit blühenden Parkanlagen, Bienenwiesen und Straßenrandstreifen größere Nahrungsangebote für Insekten bereitstellen als ausgeräumte Agrarflächen.
Viele Bürger*innen möchten, dass alle städtischen Flächen ökologisch bepflanzt und bewirtschaftet werden, um noch mehr Lebensraum für Insekten zu schaffen. Ebenso suchen viele Imkerinnen und Imker nach geeigneten Aufstellflächen für Ihre Bienenkästen.

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