Tiefbrunnenbohrungen bei der Bewässerung von Sportplätzen

Mit den geplanten Tiefbrunnenbohrungen wird zwar den Verbrauch von wertvollem Trinkwasser bei der Bewässerung von Sportplätzen vermieden. Bei weiteren niederschlagsarmen Sommern entstehen durch die Brunnenlösung trotzdem langfristig Probleme, weil dadurch die Grundwasserspiegel weiter sinken. Deshalb sind zusätzliche Maßnahmen zu einer sparsamen Bewässerung notwendig. Die derzeit übliche Sprengbewässerung sorgt dafür, dass viel Wasser verdunstet und nicht in den Wurzeln ankommt.

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Kommunaler Newsletter GRÜNE/Grüne Liste | 01.08.19

Herzlich Willkommen zur neuen Ausgabe unseres Newsletters!
Die Stadtratsfraktion GRÜNE/Grüne Liste bietet einen regelmäßigen Newsletter rund um die Erlanger Kommunalpolitik an. Einmal pro Monat erhalten Sie einen Überblick über unsere Aktivitäten im Stadtrat, Termine und weitere Informationen.
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Klimanotstand in Erlangen

In Erlangen wurde der Klimanotstand festgestellt. Seit Beginn der Industrialisierung hat sich die Erde laut den Angaben des Weltklimarats IPCC bereits um circa ein Grad Celsius erwärmt. Es bleibt sehr wenig Zeit, diesen Klimawandel aufzuhalten und zu verhindern, dass unwiderruflich Kipppunkte im Klimasystem überschritten werden.
Die Folgeschäden werden dann – wenn sie sich überhaupt beziffern lassen – weit höhere Kosten mit sich bringen als alle Investitionen in konkrete Maßnahmen zur Vermeidung des Klimawandels. GRÜNE/Grüne Liste fordern konkrete Maßnahmen auf kommunaler Ebene, welche die Vereinbarungen des Pariser Abkommens und die Begrenzung des Temperaturanstiegs möglichst auf 1,5 °C unterstützen und voranbringen.
Der Verkehr ist für über ein Viertel des CO2-Ausstoßes in Deutschland verantwortlich. Trotzdem gab es in der Vergangenheit in diesem Bereich im Endeffekt keinerlei Verbesserungen – Einsparungen durch technische Innovationen wurden aufgehoben durch den allgemeinen Zuwachs im Verkehrssektor.
„Das Ausrufen des Klimanotstandes fordert von der Stadtverwaltung, den Betrieben und Unternehmen sowie allen Menschen dieser Stadt ein, aktiv einen Beitrag zur Veränderung unserer Wirtschafts- und Lebensweise und zur Einführung wirkungsvoller Maßnahmen zum Schutz des Klimas zu leisten“, so Marcus Bazant, Stadtrat und Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen.

Ergänzend zu den Anträgen von Fridays for Future hat die grüne Stadtratsfraktion erste Sofortmaßnahmen in verschiedenen Bereichen, zusätzliches Personal und notwendige Finanzmittel beantragt.

In der Erlanger Ampelkoalition gehen die Meinungen über konkrete Maßnahmen auseinander: „Das nun vorliegende Antragspaket zu stellen, ist ein Kompromiss mit unseren Ampelpartnern SPD und FDP“, betont der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Winkler. „Weitere und auch weitergehende Anträge scheiterten jedoch am Widerstand unserer Koalitionspartner, z. B. die Erhöhung der Parkgebühren in der Innenstadt oder die umgehende Einführung einer Tempo 30 Zone in der Henkestraße.“

Die Anträge von Fridays for Future standen auf der Tagesordnung der letzten Stadtratsitzung am 25. Juli. Beschlosssen wurden die ersten Umsetzungsvorschläge der Verwaltung und zwei grüne Ergänzungsanträge. »Weniger Absichtserklärungen, sondern die Formulierung konkreter nachprüfbarer Ziele – und welche Konsequenzen folgen, wenn sie nicht eingehalten werden«, wünscht sich GL-Stadträtin Dr. Birgit Marenbach mit Blick auf die Verwaltungsvorlage. Die grüne Bürgermeisterin Susanne Lender-Cassens nahm in der Sitzung die Diskussionsbeiträge ihrer Stadtratskolleg*innen aufs Korn: »Prüfen und anschauen, keine festen Zusagen machen. Lieber mal die StUB in Frage stellen, beim Radverkehrsausbau bremsen. Und schön schmunzeln, wenn es um vegetarische und vegane Ernährung geht – obwohl wir alle wissen, dass die Massentierhaltung und industrielle Fleischproduktion samt Konsum einer der wesentlichen Klimakiller ist.«

Anträge Sofortmaßnahmen Klimanotstand
Verwaltungsvorlage zu den fff-Anträgen

Wohnraum ist zum Wohnen da

Zweckentfremdungsverordnung soll gewerbliche Vergaben über Online-Plattformen wie Airbnb begrenzen

Online-Plattformen wie Airbnb zur Vermietung von Privatwohnungen für Gäste-Übernachtungen sind umstritten und tragen besonders in Großstädten zum Wohnraummangel teil. SPD und GRÜNE/Grüne Liste wollen diese langfristige gewerbliche Umnutzung von Wohnungen regulieren – denn Wohnraum ist zum Wohnen da. Mit der Einführung einer Zweckentfremdungsverordnung für Erlangen kann dieses Geschäftsmodell in bestimmten Fällen unterbunden werden.
Diese Verordnung wurde im Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss am 23.07.19 mehrheitlich beschlossen.
Die CSU-Fraktion will diese Verordnung noch verhindern und hat beantragt, dass dieser Beschluss »überprüft« und nochmal im Stadtrat abgestimmt wird.
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Stadtverwaltung: klimaschonende Dienstreisen und Dienstfahrten

Die Stadt Erlangen bezuschusst die Nutzung privater Kraftfahrzeuge für Dienstfahrten. Es gibt auch ein kleines ökologisches Gegengewicht: Zur Reduzierung des Autoverkehrs wird die Nutzung des privaten Fahrrades für dienstliche Fahrten auch bezuschusst. Allerdings fällt der Zuschussbetrag im Verhältnis zum Auto sehr gering aus und wurde schon lange nicht mehr angepasst. Das soll sich nun ändern.
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Durch Reisetätigkeit entstehen umweltschädliche Emissionen. GRÜNE/Grüne Liste haben nun beantragt: Lassen sich Dienstreisen mit dem Flugzeug nicht vermeiden, werden die entstehenden klimarelevanten Emissionen (CO2 und Nicht-CO2 ) ausgeglichen. Zum Beispiel durch Einzahlen in große Klimaschutzprojekte oder einen eigenen, städtischen Fördertopf für kommunale Klimaschutzprojekte.
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Katharina Grammel

Neu in der grünen Stadtratsfraktion:
Katharina Grammel

Harald Bußmann verlässt den Stadtrat

Seit über 15 Jahren war Harald Bußmann Stadtrat für die Grüne Liste. Der GL-Fraktionssprecher für den Bereich Verkehr hat nun sein Stadtratsmandat niedergelegt. Seine Nachfolgerin ist Katharina Grammel – sie wurde in der Stadtratssitzung am 25. Juli als neue grüne Stadträtin vereidigt.
Die 38jährige Kulturwissenschaftlerin ist im grünem Kreisvorstand und war bisher Vorsitzende des Stadtteilbeirates Alterlangen. Ihre Themenschwerpunkte sind Bildung, Wirtschaft und Finanzen.
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Kommunalwahl 2020: Neues Team und erfahrene Frau

Die gemeinsame Stadtratsliste GRÜNE/Grüne Liste für die Kommunalwahl im März 2020 ist aufgestellt

Bereits seit April ist klar, dass die Grünen in Erlangen wieder mit Susanne Lender-Cassens an der Spitze in den Kommunalwahlkampf ziehen werden. Sie steht für Erfahrung, die sie in den letzten fünf Jahren im Amt als Bürgermeisterin sowie als städtische Referentin für Umwelt, Energie, Gesundheit, Sport und Soziokultur sammeln konnte. Inzwischen steht auch die Stadtratsliste. Viele neue Kandidat*innen aus allen Bereichen der Stadtgesellschaft bewerben sich auf der gemeinsamen Liste BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Grüne Liste für die Erlanger Stadtratswahl am 15.03.2020.
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Kampagne Wasserwende #machseinfach

Wer auf Leitungswasser umsteigt, spart: Plastikmüll, CO2, Energie, Ressourcen, Zeit, Nerven und Schweiß! Eigentlich ganz einfach, man muss es nur machen. Darum geht es bei der Aktion #machseinfach.
Wer auf Leitungswasser umsteigt, spart: Plastikmüll, CO2, Energie, Ressourcen, Zeit, Nerven und Schweiß! Eigentlich ganz einfach, man muss es nur machen. Darum geht es bei der Aktion #machseinfach.
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Nutzung privater Fahrräder für Dienstfahrten

Die Stadt Erlangen ist als fahrradfreundliche Kommune ausgezeichnet worden. Die Nutzung dieses umweltfreundlichen Verkehrsmittels sollte gerade auch aufgrund des festgestellten Klimanotstands besonders gefördert werden.
Die Stadt Erlangen bezuschusst die Nutzung privater Kraftfahrzeuge für Dienstfahrten. Es gibt auch ein kleines ökologisches Gegengewicht: Zur Reduzierung des Autoverkehrs wird die Nutzung des privaten Fahrrades für dienstliche Fahrten auch bezuschusst. Allerdings fällt der Zuschussbetrag im Verhältnis zum Auto sehr gering aus. Außerdem ist diese Regelung in der Verwaltung kaum bekannt und im Intranet schwer zu finden. Der Vergütungsbetrag wurde schon lange nicht mehr angepasst.

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Rücktritt von GL-Stadtrat Harald Bußmann – Katharina Grammel ist neue Stadträtin

Seit über 15 Jahren war Harald Bußmann Stadtrat für die Grüne Liste. Der GL-Fraktionssprecher für den Bereich Verkehr hat nun sein Stadtratsmandat niedergelegt. Seinen Rückzug begründet er u.a. mit Unzufriedenheiten über die Zusammenarbeit in der Fraktion und mit seiner schlechten Platzierung auf der Liste für die Kommunalwahl 2020. »Wir bedanken uns bei unserem Kollegen Harald Bußmann für sein jahrelanges und leidenschaftliches Engagement im Stadtrat«, betont Wolfgang Winkler. »Da unsere Fraktionssitzungen sehr demokratisch strukturiert sind, werden auch mehrheitlich Entscheidungen gefällt und Strukturen geschaffen, die nicht immer im Sinne der jeweiligen Bereichssprecher*innen ausfallen«, so der Fraktionsvorsitzende weiter.
Die Fraktion wünscht ihm für sein zukünftiges Engagement alles Gute. »Mit unserem neuen Fraktionsmitglied Katharina Grammel werden wir die Arbeit für engagierten Klimaschutz und ein gutes Miteinander in Erlangen fortsetzen«, ergänzt Winkler.

Katharina Grammel

Katharina Grammel: »Diese Aufgabe werde ich mit Freude, aber auch mit dem nötigen Respekt annehmen. Durch die Ausrufung des Klimanotstandes durch den Erlanger Stadtrat hat der Klimaschutz als eines unserer Kernanliegen eine neue politische Dynamik erhalten. Damit die Ausrufung des Klimanotstandes jedoch kein bloßes Lippenbekenntnis bleibt und die nötigen wirkungsvolle Maßnahmen folgen, hat die Fraktion bereits ein erstes Antragspaket vorgelegt. Ich freue mich sehr darauf, mich nun zusammen mit der Fraktion im Stadtrat für die erforderlichen Schritte einsetzen zu dürfen.«

Erlass einer Zweckentfremdungsverordnung von Wohnraum

Online-Plattformen wie Airbnb zur Vermietung von Privatwohnungen für Gäste-Übernachtungen sind umstritten und tragen besonders in Großstädten zum Wohnraummangel teil. SPD und GRÜNE/Grüne Liste wollen diese langfristige gewerbliche Umnutzung von Wohnungen regulieren – denn Wohnraum ist zum Wohnen da. Mit der Einführung einer Zweckentfremdungsverordnung für Erlangen kann dieses Geschäftsmodell in bestimmten Fällen unterbunden werden.
Diese Verordnung wurde Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss am 23.07.19 beschlossen.

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