Kommunaler Newsletter GRÜNE/Grüne Liste | 10.12.2018

Herzlich Willkommen zur neuen Ausgabe unseres Newsletters!

Die Stadtratsfraktion GRÜNE/Grüne Liste bietet einen regelmäßigen Newsletter rund um die Erlanger Kommunalpolitik an. Einmal pro Monat erhalten Sie einen Überblick über unsere Aktivitäten im Stadtrat, Termine und weitere Informationen.


Aufwertung Südspitze der Wöhrmühlinsel

Gute Voraussetzung für die Entwicklung eines natürlichen Auwaldes

An der WöhrmühleDie Südspitze der Wöhrmühlinsel ist ein sehr wertvolles Gelände. Sie hat großes ökologisches Potential, als Naturfläche aufgewertet zu werden. Ein entsprechender Antrag der grünen Stadtratsfraktion wird zurzeit im Stadtrat und seinen Ausschüssen behandelt. So könnte die landwirtschaftliche Nutzung aufgegeben werden und ein neuer Auwald entstehen.Eine naturschutzfachliche Untersuchung des Büros »ANUVA Stadt- und Umweltplanung« zeigt genau in diese Richtung: Sie belegt eine hohe Wertigkeit der dortigen Gehölzstrukturen, insbesondere für Vögel und Fledermäuse. ANUVA empfiehlt die bestehende Wiesennutzung aufzugeben und das Südgelände zum Auwald zu entwickeln.
Auch das Konzept des Wasserwirtschaftsamtes im Rahmen der EG-Wasserrahmenrichtlinie fordert ökologische Verbesserungen für den Süden der Wöhrmühlinsel und spricht sich für die Entwicklung eines natürlichen Auwaldes aus. Nebenbei kann auf dem städtischen Ökokonto ein solcher neuer Naturraum positiv verbucht werden.

»Eine ökologische Aufwertung wünschen sich auch die Naturschutzverbände«, sagt Bianca Fuchs. Die Sprecherin der Grünen Liste für Umwelt- und Naturschutz erwähnt noch eine weitere Besonderheit der Südspitze: »Die Begrenzung durch die Regnitz und im Norden durch ein schwer zugängliches Privatgelände bietet die seltene Chance einer sehr ungestörten natürlichen Weiterentwicklung«.


Welche Kosten verursachen verschiedene Verkehrsmittel

Während die Kosten des Kfz-Verkehrs kaum diskutiert werden und meist keiner Rechtfertigung bedürfen, stehen die Kosten für Radverkehr und ÖPNV häufig in der öffentlichen Diskussion. Einer der Gründe ist, dass die Kostenbeteiligung der Gemeinden für den Umweltverkehr bekannt sind und oft diskutiert werden, aber die Kosten zum MIV kaum benannt und differenziert sind.
Die Universität Kassel hat ein Tool entwickelt, mit dem die Kommunen die Kosten der einzelnen Verkehrssysteme bezogen auf ihre Gemeinde selbst ermitteln können.                                                             weiterlesen …


Bauberatung für ein qualitätsvolles Stadtbild

Die Herausforderungen an ein qualitätsvolles Stadtbild wachsen, insbesondere durch den hohen Baudruck, der zur Zeit nicht nur in Erlangen herrscht. Es besteht die Gefahr, dass die rapide Bautätigkeit zu Lasten des Stadtbildes geht. Angesicht der langen Lebensdauer von Gebäuden ist die Qualität der Gestaltung von besonderer Bedeutung.                                                                                                weiterlesen …


Sitzbank am Rathaus Erlangen
Wir-rutschen-zusammen-Bank am Rathausplatz

Bedarfsorientierte öffentliche Sitzgelegenheiten

Insgesamt gibt es zu wenige öffentliche Sitzgelegenheiten in der Stadt. Zudem sind die vorhandenen Sitzbänke oft nur mit ein- oder zwei Personen besetzt, da die Hemmschwelle meistens zu groß ist, dass sich noch andere dazugesellen. Hier wären Einzelsitze von Vorteil, die in loser Gruppierung aufgestellt werden.

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Beteiligung an den Wahlen zum Jugendparlament

Das Jugendparlament der Stadt Erlangen ist eine hervorragende Einrichtung, die „Interessen der Jugend in der Stadt Erlangen zu vertreten und den Stadtrat und die Stadtverwaltung bei Angelegenheiten, die Jugendliche betreffen, zu unterstützen.“ (Satzung des JuPa) Auch vermittelt es den Jugendlichen ein Verständnis für Demokratie und führt Nachwuchs an die politische Arbeit heran. In den Wahlergebnissen auch aus 2018 zeigt sich eine deutliche Divergenz bei der aktiven und passiven Wahlbeteiligung nach Schulen.
GL-Stadtrat Bernhard Gerkens hat deshalb einen Bericht darüber beantragt, wie sich die aktive und passive Wahlverteilung (absolut und relativ nach Wahlberechtigten Schüler*innen) in den vergangenen Jahren konkret auf die unterschiedlichen Schulen und Schularten aufgeteilt hat und welche Gründe dafür vermutet werden.

 Alles unter Kontrolle in ErlangenAlles unter Kontrolle
Anfrage zum Vorgehen der Erlanger Ordnungsbehörde bei Versammlungen

Das überaus restriktive Vorgehen des Erlanger Bürgeramtes | Öffentliche Sicherheit und Ordnung bei Anmeldungen von Kundgebungen und Demonstrationen wurde von uns in der Vergangenheit schon öfters thematisiert. Nach wie vor werden in den Versammlungsbescheiden überzogene und z.T. auch vom Versammlungsgesetz nicht legitimierte Beschränkungen erlassen. So wurde auch wieder bei der Demonstration der Erlanger Seebrücke am 13. Oktober vorgegangen. Sogar die Route musste geändert werden, damit CSU- und AfD-Infostände zur Landtagswahl nicht mit dieser Demonstration konfrontiert werden.

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—- Veranstaltungshinweis der Fraktion —

Kundgebung: »Union Busting«
– stoppt die Praxisseminare in Erlangen

Dienstag 11.12.2018 | 12:00 | Hotel Bay. Hof, Schuhstr. 31

Der Protest richtet sich gegen die Anwaltskanzlei Schreiner & Partner, die dort eines ihrer Praxisseminare unter dem Titel »Die Kündigung und der Umgang mit ‚Low Performern’« abhalten wollen. Eine Studie der Otto Brenner Stiftung zählt Schreiner & Partner zu den Marktführern beim sogenannten »Union Busting« – ein Begriff, der aus den USA kommt und die systematische Bekämpfung der Vertretung von ArbeiterInnen meint.
Bis 2015 konnte die Kanzlei in Nürnberg ungestört ihre Seminare abhalten. Doch seitdem gelang es uns durch Aufklärungsarbeit und öffentlichkeitswirksame Aktionen regelmäßig, dass die Hotels ihr keine Räume mehr zur Verfügung stellten.


Mord an Shlomo Lewin und Frida Poeschke

Shlomo Lewin und Frida Poeschke werden am 19. Dezember 1980 in ihrer Erlanger Wohnung ermordet. In Verdacht gerät die rechtsterroristische »Wehrsportgruppe Hoffmann«. Knapp drei Monate vorher starben durch eine Bombenexplosion 13 Menschen am Münchner Oktoberfest, 211 wurden verletzt.
Der Bombenleger kam auch aus den Reihen der in der Nähe von Erlangen aktiven Wehrsportgruppe.

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Gedenkkundgebung der Gruppe »Antithese« am 19.12.18 | 17 Uhr | Nürnberger Str – Ecke Südliche Stadtmauerstr.

 


Impressum

GRÜNE/Grüne Liste Stadtratsfraktion

Rathausplatz 1, 91052 Erlangen
Telefon:+4909131862781  E-Mail: buero@gl-erlangen.de      https://gl-erlangen.de

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Beteiligung an den Wahlen zum Jugendparlament

Das Jugendparlament der Stadt Erlangen ist eine hervorragende Einrichtung, die „Interessen der Jugend in der Stadt Erlangen zu vertreten und den Stadtrat und die Stadtverwaltung bei Angelegenheiten, die Jugendliche betreffen, zu unterstützen.“ (Satzung des JuPa) Auch vermittelt es den Jugendlichen ein Verständnis für Demokratie und führt Nachwuchs an die politische Arbeit heran.

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Aufwertung Südspitze der Wöhrmühlinsel

An der Wöhrmühle

Gute Voraussetzung für die Entwicklung eines natürlichen Auwaldes

Die Südspitze der Wöhrmühlinsel ist ein sehr wertvolles Gelände. Sie hat großes ökologisches Potential, als Naturfläche aufgewertet zu werden. Ein entsprechender Antrag der grünen Stadtratsfraktion wird zurzeit im Stadtrat und seinen Ausschüssen behandelt. So könnte die landwirtschaftliche Nutzung aufgegeben werden und ein neuer Auwald entstehen.

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Alles unter Kontrolle

Alles unter Kontrolle in Erlangen

Anfrage zum Vorgehen der Erlanger Ordnungsbehörde bei Versammlungen

Das überaus restriktive Vorgehen des Erlanger Bürgeramtes | Öffentliche Sicherheit und Ordnung bei Anmeldungen von Kundgebungen und Demonstrationen wurde von uns in der Vergangenheit schon öfters thematisiert. Nach wie vor werden in den Versammlungsbescheiden überzogene und z.T. auch vom Versammlungsgesetz nicht legitimierte Beschränkungen erlassen. So wurde auch wieder bei der Demonstration der Erlanger Seebrücke am 13. Oktober vorgegangen. Sogar die Route musste geändert werden, damit CSU- und AfD-Infostände zur Landtagswahl nicht mit dieser Demonstration konfrontiert werden. Ins Auge stechen weitere Ausführungen im Bescheid der Erlanger Behörde, die diese Beschränkungen rechtfertigen sollen: Es werden verschiedene und berechtigte Protestaktionen gegen die AfD seit April und das Zeigen eines Transparentes bei einem CSU-Stand in einer herabwürdigenden Weise aufgelistet, als ob es daran etwas zu beanstanden gäbe. Außerdem wurden die genannten Protestaktionen überhaupt nicht von der Seebrücke veranstaltet.

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Welche Kosten verursachen verschiedene Verkehrsmittel?

Während die Kosten des Kfz-Verkehrs kaum diskutiert werden und meist keiner Rechtfertigung bedürfen, stehen die Kosten für Radverkehr und ÖPNV häufig in der öffentlichen Diskussion. Einer der Gründe ist, dass die Kostenbeteiligung der Gemeinden für den Umweltverkehr bekannt sind und oft diskutiert werden, aber die Kosten zum MIV kaum benannt und differenziert sind. Die Kosten der einzelnen Verkehrsmittel (Investitions- und Betriebskosten) und ihr Verhältnis zueinander sind nicht bekannt. Sie sind auf verschiedene Teilhaushalte und Haushaltsstellen verteilt und damit für die verschiedenen Verkehrsmittel nicht transparent.

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Fahrradabstellanlagen am E-Werk

Die bisherigen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am E-Werk sind völlig unzureichend (siehe linkes Foto). Im Rahmen der neuen Freiflächengestaltung am E-Werk sind wesentlich mehr Fahrradabstellplätze notwendig. Diese Fahrradabstellanlagen müssen in unmittelbarer Nähe liegen. Empfehlenswert wäre, dass sie auch überdacht und möglichst platzsparend und daher doppelstöckig ausgeführt werden.

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